Die jüngsten Äußerungen des führenden US-Präsidentschaftskandidaten Donald Trump über die mögliche Rolle von Bitcoin als strategische Reserve für die Vereinigten Staaten haben umfangreiche Diskussionen unter politischen Entscheidungsträgern, Rechtsexperten und Finanzanalysten ausgelöst. Diese potenzielle Verwendung von Bitcoin könnte weitreichende Auswirkungen auf die Finanzlandschaft der USA haben.
Mögliche Umsetzungsmechanismen:
Unter Berufung auf zwei potenzielle rechtliche Rahmenbedingungen könnten diese Strategie ermöglicht werden. Matthew Pines, Direktor bei Sentinel One und National Security Fellow am Bitcoin Policy Institute, hat zwei Hauptansätze vorgestellt, unter denen Trump diesen Schritt möglicherweise umsetzen könnte.
Die erste Möglichkeit besteht darin, den Exchange Stabilization Fund (ESF) zu nutzen. Der ESF wurde durch den Gold Reserve Act von 1934 gegründet und ermächtigt den Finanzminister, in Gold, Devisen und anderen Kreditinstrumenten oder Wertpapieren zu handeln. Pines schlägt vor, dass eine Exekutivanordnung erlassen werden könnte, um Bitcoin als eine Form von Devisen oder Wertpapieren einzuschließen. Dies würde es ermöglichen, Bitcoin direkt zu kaufen und den Wechselkurs des Dollars zu stabilisieren.
Der zweite Ansatz sieht vor, Druck auf die Federal Reserve auszuüben, um ihre Notfallbefugnisse gemäß Section 13(3) des Federal Reserve Act zu nutzen. Dies würde es der Fed ermöglichen, in „ungewöhnlichen und dringenden Umständen“ Kreditfazilitäten zu schaffen. Ein Special Purpose Vehicle (SPV) könnte eingerichtet werden, um Bitcoin auf dem offenen Markt zu kaufen. Dieser Ansatz birgt jedoch rechtliche Herausforderungen und könnte die Autorität der Fed überstrapazieren.
Zweifel an der Durchführbarkeit:
Steven Kelly, stellvertretender Forschungsdirektor am Yale Program on Financial Stability, äußerte Zweifel an der Durchführbarkeit der Fed-Beteiligung gemäß Section 13(3). Er betonte, dass das Überstrapazieren der rechtlichen Autorität der Fed und die Anforderung der „ungewöhnlichen und dringenden Umstände“ Hindernisse darstellen könnten.
Regulatorische Anpassungen für staatliche Pensionsfonds:
David Beckworth, Senior Research Fellow am Mercatus Center, stellte die Frage, ob staatliche Pensionsfonds ermutigt werden könnten, in Bitcoin zu investieren. Pines wies darauf hin, dass das Federal Employees’ Retirement System Act von 1986 bestimmte treuhänderische Pflichten und Investitionsrichtlinien vorgibt. Es besteht jedoch die Möglichkeit regulatorischer Anpassungen, die eine Investition in Bitcoin ermöglichen könnten.
Blick in die Zukunft:
Ob Donald Trump tatsächlich Bitcoin als strategische Reserve der USA nutzen wird, bleibt vorerst abzuwarten. Es wird auch diskutiert, ob andere Finanzinstitutionen wie staatliche Pensionsfonds in Bitcoin investieren könnten. Die Meinung von JP Morgan CEO Jamie Dimon zu Bitcoin hat sich in den letzten Jahren stark verändert, was zeigt, dass auch etablierte Finanzführer ihre Haltung zu Kryptowährungen überdenken.
Insgesamt könnte die potenzielle Nutzung von Bitcoin als strategische Reserve enorme Auswirkungen auf die Finanzpolitik der USA haben und die Position der Kryptowährung im traditionellen Finanzsektor weiter stärken. Es bleibt abzuwarten, wie sich diese Diskussionen und möglichen Schritte in Zukunft entwickeln werden.
