In Sachsen wurde eine ungewöhnliche Situation offenbart: Die Ermittler des Freistaats haben Bitcoins im Wert von Milliarden Euro beschlagnahmt und schließlich verkauft. Doch was passiert nun mit dem Erlös aus diesem “Bitcoin-Schatz”?
### Der Verkauf der Bitcoins
Die sächsischen Ermittler betonen, dass der Verkauf der Bitcoins nicht dazu geführt hat, den Kurs der Kryptowährung signifikant zu beeinflussen. Die Bitcoins wurden über einen Zeitraum von dreieinhalb Wochen in kleinen Tranchen verkauft, um einen “marktschonenden Handel” sicherzustellen. Die Generalstaatsanwaltschaft ist überzeugt, dass ein Verkauf in dieser Größenordnung keinen unmittelbaren Einfluss auf den Bitcoinkurs hat.
### Wer erhält den Verkaufserlös?
Die Frage, wohin der Erlös aus dem Verkauf letztendlich fließen wird, ist noch offen. Laut den Ermittlern stellt der Erlös vorerst keine zusätzliche Einnahme für Sachsen dar. Das Geld wird bis zum Abschluss des Strafverfahrens sicher verwahrt. Es muss zuerst vor Gericht geklärt werden, ob möglicherweise Ansprüche von Dritten, wie Filmschaffenden, Filmverleihern oder den Betrogenen, bestehen.
### Verwendung der Milliarden
Es gibt bereits verschiedene Vorschläge und Begehrlichkeiten darüber, wie das eingenommene Geld verwendet werden sollte. Die Linksfraktion im Landtag fordert eine Investition des Geldes in Krankenhäuser, Schulen und Kitas. Sie betonen, dass die Entscheidung darüber, wie das Geld verwendet wird, nicht allein der Landesregierung zusteht, sondern vom Landtag getroffen werden sollte.
Auch die Kommunen in Sachsen möchten von dem “Bitcoin-Schatz” profitieren. Der Sächsische Städte- und Gemeindetag (SSG) sowie der Landkreistag haben den Wunsch geäußert, 35 Prozent des Verkaufserlöses zu erhalten, was fast 924 Millionen Euro entspricht. Diese Einnahmen könnten dazu dienen, die strukturell unterfinanzierten Haushalte von Land und Kommunen auszugleichen. Es ist üblich, dass sich der Freistaat und die Kommunen in Sachsen gegenseitig an zusätzlichen Einnahmen beteiligen, und die 35 Prozent entsprechen der üblichen Quote.
Insgesamt verspricht der “Bitcoin-Schatz” in Sachsen eine große Diskussion über die Verwendung der Milliardeneinnahmen. Die Entscheidung darüber, wie das Geld am besten eingesetzt werden kann, wird von verschiedenen politischen Akteuren und Interessensgruppen erwartet. Es bleibt abzuwarten, wie sich die Situation entwickeln wird und welche Auswirkungen der Verkauf der Bitcoins letztendlich auf Sachsen haben wird.
