Die Ukraine hat das Recht auf Selbstverteidigung
Der Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg äußerte sich erstmals zum umfassenden Krieg in der Ukraine und erklärte, dass die Ukraine das Recht habe, im Einklang mit dem Völkerrecht „russische Militärziele außerhalb der Ukraine“ anzugreifen.
Recht auf Selbstverteidigung
Stoltenberg betonte, dass die Ukraine das Recht auf Selbstverteidigung hat, was auch Angriffe auf legitime russische Militärziele außerhalb der Ukraine einschließt. Er verwies auf die eklatanten Völkerrechtsverstöße Russlands gegen die Ukraine und betonte, dass die Ukraine das Recht habe, sich selbst zu schützen. Diese Aussagen markieren eine Weiterentwicklung der Rhetorik von Stoltenberg, der sich zuvor auf Kiews völkerrechtliche Rechte bezog, ohne ausdrücklich Angriffe auf russisches Territorium zu erwähnen.
Debatten und Sensibilität
Die Debatte über den Einsatz westlicher Waffen zum Angriff auf Russland wird angesichts der Lieferung von F-16-Kampfflugzeugen an die Ukraine verschärft. Es wird davon ausgegangen, dass die potenzielle Reichweite von Kiews Angriffen auf russisches Territorium durch diese Kampfflugzeuge erheblich erhöht würde.
Sensibilität und Bedenken
Die Frage des Einsatzes westlicher Waffen zum Angriff auf Russland stößt bei einigen Nato-Verbündeten auf Bedenken, insbesondere bei Frankreich und Großbritannien. Diese Länder waren bei der Billigung solcher Angriffe zurückhaltend, da sie eine Eskalation mit Moskau befürchten.
Eskalationsrisiken und Bedrohungen
Die Eskalation des Konflikts birgt Risiken, sowohl für die direkte Konfrontation mit Russland als auch für die Möglichkeit eines globalen Atomkriegs. Sowohl der russische Präsident Putin als auch andere russische Beamte haben deutlich gemacht, dass weitere westliche Unterstützung für die Ukraine zu schwerwiegenden Konsequenzen führen könnte.
Dringende Notwendigkeit von Langstreckenangriffen
Die Fähigkeit zu Langstreckenangriffen ist für die Ukraine zunehmend wichtig geworden, da die Frontlinie im Konflikt mit russischen Truppen weitgehend statisch ist. Die Ukraine sieht sich mit einer übermächtigen russischen Truppenpräsenz konfrontiert.
Schlussfolgerung
Trotz der schwierigen Situation auf dem Schlachtfeld ist Stoltenberg der Meinung, dass die Ukraine in der Lage ist, „tiefgreifende Angriffe“ auf russische Gebiete durchzuführen.
