Bittrex einigt sich mit der SEC - $24 Millionen Strafe für Verstoß gegen Wertpapiergesetze
Die Kryptowährungs-Börse Bittrex hat sich bereit erklärt, Anschuldigungen der US-amerikanischen Securities and Exchange Commission (SEC) beizulegen. Bittrex und Bittrex Global zahlen eine Strafe von insgesamt 24 Millionen US-Dollar. Der Direktor der Durchsetzungsabteilung der SEC behauptet, dass Bittrex jahrelang mit Token-Ausstellern zusammengearbeitet habe, um ihre Online-Aussagen zu bereinigen und so die Bundeswertpapiergesetze zu umgehen.
Bittrex einigt sich mit der SEC
Die Securities and Exchange Commission (SEC) der USA gab am Donnerstag bekannt, dass die Krypto-Handelsplattform Bittrex Inc., ihr Mitbegründer und ehemaliger CEO William Shihara sowie die ausländische Einheit Bittrex Global GmbH eine Vereinbarung mit der Aufsichtsbehörde getroffen haben. Bereits im April hatte die SEC Anklage gegen Bittrex und Shihara erhoben.
Konkret erklärte die SEC, dass Bittrex und Shihara "zugestimmt haben, Anklagen beizulegen, wonach sie eine nicht registrierte nationale Wertpapierbörse, einen Broker und eine Clearingstelle betrieben haben". Gleichzeitig habe Bittrex Global "zugestimmt, Anklagen beizulegen, wonach das Unternehmen sich nicht als nationale Wertpapierbörse registriert hat".
Die SEC teilte mit, dass die Angeklagten im Rahmen der Einigung, vorbehaltlich der gerichtlichen Genehmigung, dauerhaft von der Verletzung der Wertpapiergesetze absehen müssen. Darüber hinaus erläuterte die SEC:
Bittrex und Bittrex Global haben sich auf eine gemeinsame und mehrfache Zahlung von 14,4 Millionen US-Dollar an Abschöpfung, 4 Millionen US-Dollar an Vorabzinsen und 5,6 Millionen US-Dollar an Bußgeld vereinbart, was insgesamt 24 Millionen US-Dollar ergibt.
Gurbir S. Grewal, Direktor der Durchsetzungsabteilung der SEC, kommentierte: "Jahrelang hat Bittrex mit Token-Ausstellern zusammengearbeitet, um ihre Online-Aussagen von jeglichen Hinweisen auf Wertpapierverträge zu bereinigen - alles in dem Bestreben, die bundesstaatlichen Wertpapiervorschriften zu umgehen. Das ist ihnen nicht gelungen".
Das Jahr 2023 bringt zahlreiche Durchsetzungsmaßnahmen der SEC gegen große Krypto-Unternehmen, darunter auch Coinbase (Nasdaq: COIN). Die an der Nasdaq gelistete Kryptobörse Coinbase, die letzte Woche versucht hat, die gegen sie erhobenen Vorwürfe abzuwehren, behauptet, dass die SEC ihre rechtliche Autorität überschritten habe. Berichten zufolge hat die Aufsichtsbehörde von Coinbase verlangt, alle Kryptowährungen außer Bitcoin von der Plattform zu entfernen, um den Wertpapiergesetzen gerecht zu werden. SEC-Chef Gary Gensler, der für seinen durchsetzungsorientierten Ansatz bei der Regulierung der Krypto-Branche kritisiert wurde, ist der Ansicht, dass alle Kryptowährungen außer Bitcoin als Wertpapiere betrachtet werden sollten. Er sagte auch, dass die Kryptobranche ein hochspekulatives Gebiet sei, das von Betrug durchzogen sei.
Die SEC hat außerdem angekündigt, das Urteil der Bezirksrichterin Analisa Torres in Bezug auf XRP von Ripple anzufechten. Die Aufsichtsbehörde ist der Meinung, dass einige Teile des Ripple-Urteils "falsch entschieden" sind, so Gensler.
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