Niederlande stoppen Lieferung von F-35-Ersatzteilen nach Israel
Ein niederländisches Gericht hat die Regierung angewiesen, die Lieferung von Ersatzteilen für F-35-Kampfflugzeuge nach Israel einzustellen. Dies erfolgte aufgrund des zunehmenden internationalen Drucks im Zusammenhang mit dem Krieg zwischen Israel und der Hamas in Gaza.
Gerichtsentscheidung und Reaktion der Regierung
Das Berufungsgericht in den Niederlanden stellte fest, dass ein klarer Risiko bestehe, dass schwerwiegende Verstöße gegen internationale Menschenrechtsnormen im Gazastreifen durch den Einsatz der israelischen Kampfflugzeuge aus den USA begangen würden. Das Gericht ordnete daher an, dass die Lieferung von F-35-Teilen nach Israel innerhalb von sieben Tagen eingestellt werden müsse. Die Regierung kündigte an, gegen dieses Urteil Berufung einzulegen.
Internationale Reaktionen
Die Entscheidung des niederländischen Gerichts ist Teil einer wachsenden internationalen Besorgnis über die Folgen des Konflikts. Spanien hat bereits Waffenexporte nach Israel verboten, und US-Präsident Joe Biden bezeichnete den israelischen Militäreinsatz in Gaza als “übertrieben”, was zu einer Kritik an dem Krieg führte. Darüber hinaus kündigte das Vereinigte Königreich Sanktionen gegen vier israelische Siedler an, die Palästinenser im Westjordanland angegriffen haben sollen.
Hintergrund des Konflikts
Die Entscheidung des Gerichts erfolgte nach einem tödlichen Angriff der Hamas, bei dem mindestens 1.200 Menschen getötet und 250 Geiseln genommen wurden. Israel reagierte darauf mit Vergeltungsangriffen, die zu einer hohen Anzahl ziviler Opfer führten und weite Teile des Gazastreifens unbewohnbar machten.
Die Geschehnisse haben zu einer zunehmenden internationalen Besorgnis geführt und zu Forderungen nach einer Beendigung der Gewalt und einer sichereren humanitären Lage für die Zivilbevölkerung in Gaza.
