Ripple im Dialog mit der SEC: Ein Aufruf zur Gesetzesklärung
Die Debatte über die Regulierung von Kryptowährungen gewinnt an Fahrt, und Ripple, eine führende Firma im Blockchain-Bereich, hat in einem offenen Brief an die U.S. Securities and Exchange Commission (SEC) eine wichtige Botschaft übermittelt. Das Unternehmen fordert die Aufsichtsbehörde auf, sich auf bestehende Gesetze zu konzentrieren und die Gestaltung neuer Regelungen dem Kongress zu überlassen.
Hintergrund und Entwicklung
In einem jüngsten Schreiben, datiert auf den 21. März, rief Ripple die SEC dazu auf, klare Grenzen für ihre Befugnisse zu ziehen. Der Brief kommt in einer Zeit, in der der Gesetzgeber darüber nachdenkt, wie ein rechtlicher Rahmen für Kryptowährungen und Stablecoins aussehen könnte. Laut Ripple liegt es im Ermessen der Gesetzgeber, neue Standards für digitale Vermögenswerte zu schaffen.
Der CEO von Ripple, Brad Garlinghouse, erklärte kürzlich, dass die SEC ihre Vollstreckungsmaßnahmen gegen das Unternehmen zurückziehen wird. Diese Entscheidung beendet ein langwieriges rechtliches Verfahren, das für Inhaber der Kryptowährung XRP zu Verlusten in Höhe von etwa 15 Milliarden Dollar geführt hat.
Der Aufruf zur Rückkehr zu den Grundprinzipien
Ripple kritisierte, dass die frühere SEC-Administration den Howey-Test, der zur Klassifizierung von Anlageverträgen dient, verzerrt angewendet habe. Das Unternehmen hat Bedenken geäußert, dass Begriffe wie „Spekulation“ fälschlicherweise für „Investition“ gehalten werden und dass die Vorstellung von „Dezentralisierung“ in Zukunft zu einer unklaren rechtlichen Situation führen könnte.
Laut Ripple ist die SEC nur befugt, sich auf das zu konzentrieren, was in den bestehenden Gesetzen definiert ist. Der Schwerpunkt sollte darauf liegen, Betrug im Kryptomarkt vorzubeugen, anstatt die Gesetze eigenmächtig zu erweitern. In ihrem Brief forderte Ripple eine Rückkehr zu den ursprünglichen Prinzipien des Howey-Tests: Ein Wertpapier muss eine gültige Vereinbarung darstellen, bei der eine Partei investiert und die andere verspricht, dafür einen Gewinn zu erzielen.
Ein Beispiel für klare Kommunikation
Ripple lobte die kürzliche Stellungnahme der SEC zu „Meme Coins“ als positives Beispiel. Diese Erklärung stellte klar, dass solche Münzen nicht unter die amerikanischen Wertpapiergesetze fallen und somit nicht unter das Aufsichtsraster der SEC fallen. Diese klare Kommunikation könnte als Vorbild für zukünftige Richtlinien dienen.
Die Rolle des Kongresses und regulatorische Initiativen
In diesem Kontext gab Ripple auch seine Unterstützung für die regulatorischen Sandbox-Vorschläge von SEC-Kommissarin Hester Peirce bekannt. Diese Vorschläge sollten jedoch erst nach der Schaffung klarer Richtlinien und Aufsichtsdelegationen durch den Kongress in die Tat umgesetzt werden.
Ausblick auf die Zusammenarbeit
Die Äußerungen von Ripple sind Teil eines fortlaufenden Dialogs zwischen der Kryptowährungsbranche und der SEC, insbesondere der neu eingerichteten Crypto Task Force. Die SEC sammelt derzeit Perspektiven von verschiedenen Akteuren der Branche, um einen konsistenten Ansatz zur Regulierung digitaler Vermögenswerte zu entwickeln. Verschiedene Unternehmen wie Coinbase und Nasdaq haben bereits schriftliche Beiträge eingereicht.
Das Geschehen um Ripple und die SEC könnte wegweisend für die Zukunft der Kryptowährungsgesetzgebung in den USA sein und zeigt die Herausforderungen und Möglichkeiten auf, vor denen die Branche steht, während sie nach Klarheit und Stabilität im rechtlichen Rahmen sucht.
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