Ripple : Gericht weist Settlement-Antrag zurück, XRP bleibt unklar

Auf Einen Blick

• Richterin Analisa Torres hat einen Antrag von Ripple und der SEC auf ein privates Vergleichsverfahren abgelehnt.
• Beide Parteien müssen im August einen Statusbericht beim 2. Circuit Court einreichen.
• Krypto-Anwalt Fred Rispoli erwartet, dass möglicherweise bis Ende Juli oder Anfang August Neuigkeiten zu einem Vergleich bekannt gegeben werden.

Entscheidung der Richterin

In dem Rechtsstreit zwischen Ripple und der SEC gab es eine bedeutende Wendung. Richterin Analisa Torres hat einen Antrag der beiden Parteien abgelehnt, der die Fortführung eines privaten Vergleichs vorsah. Dieser Vergleich hätte die frühere gerichtliche Entscheidung möglicherweise außer Kraft gesetzt. Die Richterin machte deutlich, dass private Vereinbarungen öffentliche Gerichtsentscheidungen nicht aufheben können.

Hintergrund und rechtliche Grundlage

In ihrer Entscheidung betonte Richterin Torres, dass ihr Urteil auf den geltenden Gesetzen beruht und diese Gesetze sich bisher nicht geändert haben. Daher sehe sie keinen Grund, ihre Entscheidung zu revidieren. Es wurde auch klargestellt, dass weder Ripple noch die SEC die Macht haben, eine endgültige Gerichtsentscheidung zu ignorieren. Um einen Vergleich zu erreichen, müssen beide Seiten entweder ihre Berufungen zurückziehen und die Entscheidung akzeptieren oder den Berufungsprozess weiterführen.

Nächste Schritte im Verfahren

Krypto-Anwalt Fred Rispoli äußerte sich auf sozialen Medien zu den anstehenden Entwicklungen und wies darauf hin, dass bis August ein Statusbericht beim 2. Circuit Court eingereicht werden muss. In diesem Bericht wird dargelegt, ob die Parteien den Berufungsprozess fortsetzen, was bis Ende 2026 oder Anfang 2027 andauern könnte, oder ob ein Vergleich erzielt wurde. Rispoli glaubt, dass ein Vergleich die wahrscheinlichste Lösung ist und erwartet, dass bis Ende Juli oder Anfang August Neuigkeiten dazu bekannt werden.

Rechtsanwalt Bill Morgan verstärkte die Diskussion auf sozialen Medien, indem er anmerkte, dass die Parteien tatsächlich eine Einigung erzielen könnten, indem sie ihre Berufungen zurückziehen. Er machte deutlich, dass Ripple in den vergangenen zwei Monaten mehr gewollt habe, als nur den Vergleich zu erreichen – es wolle die einstweilige Verfügung aufgehoben sehen.

Fazit

Die rechtlichen Auseinandersetzungen im Fall Ripple gegen die SEC bleiben angespannt und die nächsten Schritte der Parteien werden mit großem Interesse verfolgt. Alle Beteiligten warten gespannt auf die Entwicklungen und die Möglichkeit einer Einigung, während der Rechtsstreit sich weiterhin vor den Gerichten entfaltet.

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