Russland hat einen wichtigen Schritt in Richtung Einführung einer digitalen Zentralbankwährung (CBDC) gemacht. Am 24. Juli hat Präsident Wladimir Putin das Gesetz zum digitalen Rubel gebilligt und es in Kraft gesetzt. Ab dem 1. August 2023 soll das Gesetz dann offiziell in Kraft treten.
Der digitale Rubel wird als zusätzliche Form der russischen Landeswährung fungieren und parallel zu den bestehenden bargeldlosen und bargeldbasierten Zahlungsmethoden existieren. Das bedeutet, dass der russische Rubel in Zukunft in drei verschiedenen Formen existieren wird: als physisches Bargeld, bargeldlose Transaktionen wie elektronische Überweisungen und Online-Zahlungen, sowie die neu eingeführte digitale Version.
Der digitale Rubel wird in erster Linie als Zahlungs- und Überweisungsmedium dienen. Es wird jedoch nicht möglich sein, ein Bankkonto in digitalen Rubel zu eröffnen oder Kredite in digitaler Rubelwährung zu erhalten.
Mit dem neu verabschiedeten Gesetz erhält die russische Zentralbank die Befugnis, das erste CBDC-Pilotprojekt mit echten Verbrauchern durchzuführen. Ursprünglich war geplant, im April mit Gerichtsverfahren zu beginnen, bei denen mehrere lokale Banken, darunter auch große Institutionen wie die Sberbank, beteiligt sein sollten.
Die Rolle des Hauptbetreibers der digitalen Rubel-Infrastruktur wird von der russischen Zentralbank übernommen. Sie ist für die Sicherung der gehaltenen Vermögenswerte verantwortlich. Natürlichen oder juristischen Personen, die weder Betreiber noch Teilnehmer der digitalen Rubel-Plattform sind, ist es untersagt, den Begriff “digitale Rubel-Plattform” zu ihrem Vorteil zu verwenden, einschließlich aller damit zusammenhängenden Wörter oder Ausdrücke in ihrer Werbung.
Die Gouverneurin der Bank von Russland, Elvira Nabiullina, betonte, dass die Nutzung des digitalen Rubels freiwillig sein wird. Kein russischer Bürger wird gezwungen sein, CBDC zu verwenden. Die Einführung des digitalen Rubels liegt im Ermessen jedes Einzelnen. Nabiullina betonte jedoch, dass es einfacher und kostengünstiger sein wird, CBDC für private Personen und Unternehmen zu nutzen, und dass dies eine neue Chance bieten könne.
Das Gesetz regelt auch die Bestimmungen für die Vererbung von digitalen Rubeln. Einzelpersonen haben die Möglichkeit, ihre Rechte an digitalen Vermögenswerten durch testamentarische Verfügungen oder Testamente weiterzugeben. Die russische Regierung wird in Zusammenarbeit mit der Bank von Russland die Prozesse und Regeln für solche Vererbungen festlegen, um sicherzustellen, dass digitale Rubel gemäß den gesetzlichen Rahmenbedingungen übertragen werden können. Dadurch wird eine angemessene Verwaltung und Verteilung digitaler Vermögenswerte im Todesfall einer Person gewährleistet.
Die russische Regierung geht jedoch nicht davon aus, dass der digitale Rubel in naher Zukunft weit verbreitet sein wird. Eine Massenadoption wird voraussichtlich nicht vor 2025 oder möglicherweise sogar 2027 stattfinden, wie Olga Skorobogatova, stellvertretende Gouverneurin der Bank von Russland, erklärte.
Es bleibt abzuwarten, wie sich die Einführung des digitalen Rubels in Russland weiterentwickeln wird und welche Auswirkungen dies auf das russische Finanzsystem und die Wirtschaft haben wird.
