Russland verurteilt Menschenrechtsaktivisten zu Gefängnisstrafe
Russland hat kürzlich einen prominenten Menschenrechtsaktivisten zu zweieinhalb Jahren Gefängnis verurteilt. Dies ist nur ein weiteres Beispiel dafür, wie Präsident Wladimir Putin gegen Kritiker seines Regimes vorgeht.
Anklage gegen Oleg Orlow
Der Leiter der verbotenen Menschenrechtsgruppe Memorial, Oleg Orlow, wurde beschuldigt, das russische Militär mit einem Antikriegsartikel diskreditiert zu haben. Der Artikel mit dem Titel “Sie wollten Faschismus” führte dazu, dass Orlow mit einer Geldstrafe belegt wurde. Die Staatsanwälte lehnten die Strafe jedoch als unzureichend ab und das Verfahren wurde neu aufgerollt.
Schlusserklärung von Oleg Orlow
In seiner Schlusserklärung vor dem Urteil betonte Orlow, dass er kein Verbrechen begangen habe. Er kritisierte die wachsende Kontrolle des Staates über alle Bereiche des Lebens und verglich die Situation mit einem “totalitären” und “faschistischen” Regime.
Verbindung zu anderen Repressionsmaßnahmen
Orlow brachte die Wiederaufnahme des Verfahrens in Verbindung mit anderen repressiven Maßnahmen der russischen Behörden. Dazu zählen das Vorgehen gegen die LGBT-Bewegung und das Verbot von kritischen Büchern, die sich mit der Invasion der Ukraine befassen.
Kritik an den Behörden und der Verurteilung
Oleg Orlow warnte die Richter und Staatsanwälte vor den Konsequenzen ihrer Handlungen und sprach von möglicher Vergeltung. Sein Urteil wurde von westlichen Diplomaten, darunter die US-Botschafterin in Moskau, Lynne Tracy, verurteilt. Sie äußerte sich besorgt über die Einschränkung der verfassungsmäßig garantierten Rechte des russischen Volkes durch den Kreml.
Friedensnobelpreis für Memorial
Es sei erwähnt, dass die Menschenrechtsgruppe Memorial den Friedensnobelpreis für ihre Bemühungen zur Dokumentation von Kriegsverbrechen und Menschenrechtsverletzungen erhalten hat. Trotz der Repressionen setzt sich die Organisation weiterhin für die Achtung der Menschenrechte in Russland ein.
