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Senat behandelt digitale Vermögenswerte: Fehlende Stimmen und neue Gesetze

Senatoren diskutieren zunehmende Spannungen um die Regulierung digitaler Vermögenswerte – was bleibt ungehört?

Die Diskussion um die Regulierung digitaler Vermögenswerte hat kürzlich an Dynamik gewonnen, doch die Teilnahme der Senatoren war bei einer entscheidenden Anhörung kaum repräsentativ. Bei einer Sitzung, die sich mit dem Thema „Bipartisan legislative frameworks for digital asset market structure“ beschäftigte, waren nur fünf von 11 Mitgliedern des zuständigen Unterausschusses anwesend.

Fehlende Teilnahme und ihre Folgen

Die Vorsitzende des Unterausschusses, Cynthia Lummis, bemerkte, dass es an diesem Tag viele konkurrierende Termine gegeben habe, was möglicherweise zur schlechten Beteiligung beitrug. Trotz der Abwesenheit einiger Entscheidungsträger nutzen die anwesenden Republikaner, darunter Senatoren wie Dave McCormick und Bernie Moreno, die Gelegenheit, umfassende Fragen an ehemalige Regulierungsbeamte und Experten der Branche zu stellen.

Ein wichtiger Schritt für die Gesetzgebung

Die Mehrheitsparteien stehen vor der Herausforderung, eine angemessene Gesetzgebung für den Kryptowährungsmarkt zu entwickeln. Nach dem erfolgreichen Inkrafttreten des GENIUS-Gesetzes wird nun auch ein Gesetz zur Marktstruktur diskutiert. Lummis betonte die Wichtigkeit einer einheitlichen und parteiübergreifenden Vorgehensweise, um sicherzustellen, dass alle Beteiligten ausreichend Gehör finden. Dies ist besonders relevant, um zu vermeiden, dass die Gesetze als einseitig wahrgenommen werden.

Ein Blick auf mögliche Interessenkonflikte

Moreno äußerte Bedenken über die Wahrnehmung, dass die Gesetzgebung parteiisch sei, ohne dabei konkret US-Präsident Donald Trump zu erwähnen. Die Fakten sind, dass einige demokratische Senatoren bereits für das GENIUS-Gesetz gestimmt haben, aber weiterhin Vorbehalte gegenüber neuen Initiativen äußern, die möglicherweise den Einfluss des Präsidenten auf die Branche berücksichtigen müssen.

Das große Bild der Gesetzgebung

Parallel zu den Entwicklungen im Senat gibt es auch Bewegung im Repräsentantenhaus, wo das CLARITY-Gesetz zur Klarstellung der Marktstruktur für digitale Vermögenswerte behandelt wird. Als das Gesetz aus dem Ausschuss kam, gaben Beobachter an, dass eine Abstimmung in naher Zukunft ansteht. Diese beiden Parallelstränge in der Gesetzgebung könnten wegweisend für die zukünftige Regulierung der Kryptowährungsmärkte sein.

Ein wichtiges Thema für die Zukunft

Die Anhörung zeigt, wie entscheidend der Dialog über digitale Vermögenswerte für die politische Landschaft in den USA ist. Ungeachtet der parteipolitischen Unterschiede ist es für die Zukunft des Marktes unabdingbar, klare Richtlinien zu entwickeln, die nicht nur rechtliche, sondern auch ethische Überlegungen berücksichtigen.

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