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Xi Jinpings unproduktive Europatournee

Xi Jinpings jüngste Europatournee stand im starken Kontrast zu seiner Charmeoffensive von 2019. Damals glaubte der chinesische Präsident, den Westen durch Pekings Vormachtstellung beeinflussen zu können. Bei seinem aktuellen Besuch zeigte sich Xi jedoch eher daran interessiert, Spaltungen zu schüren, anstatt Annäherung zu suchen. Seine Reise führte ihn zu Verbündeten wie Serbien und Ungarn, was die Besorgnis in der EU über Chinas autoritäre Weltanschauung verstärkte.

Xi Jinping wurde während seines Besuchs in Europa mit Bedenken konfrontiert, die von den EU-Ländern hinsichtlich der Sicherheit und Wirtschaftsbedrohungen durch China geäußert wurden. Die anhaltende Belastung der europäischen Produktion durch chinesische Produkte und Technologien, sowie die jüngsten Vorwürfe der Spionage seitens China haben das Misstrauen gegenüber Peking verstärkt. Trotzdem hoffte Xi, den europäischen Markt für chinesische Produkte offen zu halten und die EU von protektionistischen Maßnahmen abzuhalten.

Die Europäische Union betrachtet China zunehmend als Bedrohung, sowohl auf Sicherheits- als auch auf wirtschaftlicher Ebene. Dies wird durch Chinas enge Beziehungen zu Russland, die die Situation verschärfen, verstärkt. Xi Jinping scheint während seines Besuchs keine Zugeständnisse bezüglich Handelsbedenken gemacht zu haben, was die Unsicherheit in Bezug auf Chinas Überkapazitäten und Industriesubventionen verstärkt.

Trotzdem bleibt Europa für China als Absatzmarkt von großer Bedeutung, besonders angesichts der sich verlangsamenden Inlandsnachfrage und des verschlossenen US-Marktes für chinesische Elektrofahrzeuge. Die EU hat Instrumente wie die Verordnung über ausländische Subventionen, um sich vor unfairem Wettbewerb zu schützen. Um Fortschritte in den wirtschaftlichen und außenpolitischen Beziehungen zu erzielen, benötigt die EU jedoch größere Einigkeit und Entschlossenheit im Umgang mit China.

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