Der ermüdete Nahostkonflikt: Blinkens Bedenken und Besuche
Die palästinensische Eigenstaatlichkeit muss ein integraler Bestandteil der israelischen Normalisierungsbemühungen in der Region sein, betonte US-Außenminister Antony Blinken auf seiner jüngsten Reise nach Saudi-Arabien. Normalisierung dürfe keinesfalls auf Kosten eines politischen Horizonts für die Palästinenser gehen. Vielmehr solle sie Teil aller Integrations- und Normalisierungsbemühungen sein. Blinken unterstrich die Bedeutung palästinensischer Eigenstaatlichkeit für jede weitere Entwicklung nach dem Ende des Gaza-Krieges.
Blinken intensivierte seine Bemühungen um eine diplomatische Lösung des Konflikts mit seinem vierten Regionalbesuch in den letzten drei Monaten. Bei seinem zweitägigen Besuch traf er sich mit Familien von in Gaza festgehaltenen Geiseln und diskutierte über die schwierige humanitäre Lage im Gazastreifen. Zusätzlich führte er Gespräche mit Vertretern Israels, darunter Premierminister Benjamin Netanyahu, und betonte die Notwendigkeit einer verstärkten humanitären Hilfe sowie der Freilassung von Gefangenen.
Weiterhin legte Blinken besonderen Wert auf die Reduzierung palästinensischer Opfer, die Verbesserung der Hilfsverteilung und die Schaffung eines Mechanismus zur Rückkehr vertriebener Palästinenser in ihre Heimat. Er lehnte vehement jegliche Pläne zur gewaltsamen oder freiwilligen Umsiedlung von Palästinensern aus dem Gazastreifen ab und forderte die Überweisung von Steuereinnahmen Israels an die Palästinensische Autonomiebehörde.
Darüber hinaus betonte Blinken die Bedeutung einer diplomatischen Lösung der grenzüberschreitenden Gewalt zwischen Israel und der Hisbollah. Auch sprach er die Huthi-Angriffe auf die weltweite Schifffahrt und die Angriffe anderer iranischer Stellvertreter auf US-Streitkräfte an. Er betonte die Entschlossenheit der USA, bei Bedrohung oder Angriff geeignete Schritte zum Schutz ihrer Streitkräfte zu unternehmen.
In seiner Analyse der Lage machte Blinken deutlich, dass die palästinensische Eigenstaatlichkeit ein entscheidender Faktor für Frieden und Sicherheit in der Region ist. Parallel zu seinen Gesprächen trafen sich auch arabische Führer, um über die Entwicklungen im Gazastreifen zu beraten.
Die jüngsten Besuche Blinkens im Nahen Osten verdeutlichen das Bemühen der USA, zur Deeskalation des Konflikts beizutragen und die humanitäre Lage zu verbessern. Es bleibt abzuwarten, welche konkreten Schritte auf politischer Ebene aus diesen Gesprächen hervorgehen werden.
