Am Rande der Sicherheitskonferenz in München hat Chinas Außenminister Wang Yi hinter verschlossenen Türen Gespräche mit seinem US-Amtskollegen Antony Blinken und Bundesaußenministerin Annalena Baerbock geführt. Dabei präsentierte Wang sein Land auch auf offener Bühne als friedliebend und betonte, dass China keine Nuklearwaffen gegen Staaten einsetzen werde, die selbst keine besitzen. Präsident Xi habe klar gemacht, dass ein Nuklearkrieg nicht ausbrechen dürfe und Nuklearwaffen nicht genutzt werden dürften.
Enge Beziehung zu Russland
Im vergangenen Jahr hatte Wang auf der Sicherheitskonferenz ein Positionspapier zum Ukraine-Konflikt angekündigt, das viele als Friedensplan werteten. Allerdings folgten nach den Gesprächen zwischen den Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und Xi Jinping keine konkreten Schritte zum Frieden. Vielmehr bekräftigte Xi immer wieder seine enge Beziehung zu Russland.
Der außenpolitische Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Roderich Kiesewetter äußerte, dass China in einer Allianz mit Russland, Iran und Nordkorea stehe. Diese Allianz sei besorgniserregend, und es sei offensichtlich, dass China in enger Zusammenarbeit mit Russland aufrüste.
Nichts zu sehen von einer Zusammenarbeit
Anton Hofreiter von den Grünen äußerte sich besorgt über die Geschwindigkeit, mit der die chinesische Marine aufrüste. Derzeit sei noch nichts von einer Zusammenarbeit zwischen den USA und China zu sehen, und die Spannungen im südchinesischen Meer würden zunehmen.
Kann es in Taiwan so kommen wie in der Ukraine?
Das Verhältnis zwischen China und Taiwan ist ein weiterer Brennpunkt. Wang Yi betonte in München, dass Taiwan Teil der Volksrepublik sei und “friedlich wiedervereinigt werden” müsse. Die NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg sieht Parallelen zwischen dem Konflikt in der Ukraine und einer möglichen Situation in Taiwan. Auch Professor Carlo Masala von der Bundeswehr-Universität München ist überzeugt, dass ein möglicher Krieg um Taiwan vom westlichen Zusammenhalt abhängt.
Es bleibt abzuwarten, wie sich die Situation zwischen China und den USA sowie den anderen beteiligten Ländern in den kommenden Jahren entwickeln wird. Angesichts der geopolitischen Spannungen und der strategischen Interessen der beteiligten Parteien ist eine diplomatische Lösung wohl von größter Bedeutung.
Astrid Freyeisen, BR, tagesschau, 17.02.2024 19:27 Uhr
