Das dänische Parlament verabschiedet Gesetz gegen Verbrennung des Korans
Das dänische Parlament hat am Donnerstag einen Gesetzentwurf verabschiedet, der das Verbrennen von Kopien des Korans an öffentlichen Orten illegal macht. Diese Maßnahme wird eingeführt, nachdem Anti-Islam-Aktivisten in Dänemark und Schweden in diesem Jahr Kopien des Korans verbrannt oder anderweitig beschädigt haben, was zu Spannungen mit der muslimischen Gemeinschaft führte.
Hintergrund
Dänemark und Schweden erlebten in diesem Jahr eine Reihe öffentlicher Proteste, die zu Forderungen nach einem Verbot der Verbrennung von Koranen in den nordischen Ländern führten. In Schweden und Dänemark wurden Stimmen laut, die argumentierten, dass jede Einschränkung der Religionskritik die liberalen Freiheiten in der Region untergräbt. Die dänische Regierung hingegen betont, dass die neuen Regeln nur marginale Auswirkungen auf die freie Meinungsäußerung haben werden und Kritik an der Religion weiterhin auf andere Weise legal bleibt.
Reaktion und Maßnahmen
Nach Angaben der nationalen Polizei wurden zwischen Juli und Oktober dieses Jahres in Dänemark 483 Bücherverbrennungen oder Fahnenverbrennungen registriert. Im Juli führte die Verbrennung eines Korans in Kopenhagen zu Spannungen, bei denen fast 1.000 Demonstranten versuchten, zur dänischen Botschaft in Bagdads befestigter Grüner Zone zu marschieren.
Die dänische Regierung reagierte darauf mit dem Gesetzentwurf, der die Verbrennung des Korans an öffentlichen Orten illegal macht. Einige Kritiker sehen darin jedoch eine Rückkehr zu einem Blasphemiegesetz, das Dänemark 2017 abgeschafft hatte. Polizei und Justizbeamte befürchten zudem, dass die Durchsetzung des Gesetzes schwierig sein könnte.
Justizminister Peter Hummelgaard betont jedoch, dass die vorgeschlagenen Änderungen das Gesetz für alle Beteiligten einfacher machen werden, auch für die Polizei und die Gerichte.
Insgesamt spiegelt die Verabschiedung des Gesetzes die Bemühungen wider, sowohl die religiöse Empfindlichkeit zu respektieren als auch die nationale Sicherheit zu wahren. Es bleibt abzuwarten, wie sich die Situation in Dänemark und Schweden in Zukunft entwickeln wird.
