“Europa vor einer Wegscheide”: EU-Ratspräsident Michel tritt vor das Parlament

Seit 2019 ist Charles Michel EU-Ratspräsident. Nun wird der 48-Jährige einen anderen Weg einschlagen – und tritt bei der Europawahl im kommenden Juni an. Sollte er ins Parlament einziehen, müssten die EU-Staats- und Regierungschefs im Sommer über seine Nachfolge beraten.

EU-Ratspräsident Michel wird ins Parlament einziehen

EU-Ratspräsident Charles Michel wird bei der bevorstehenden Europawahl antreten und in das Europäische Parlament einziehen.

““Ich habe beschlossen, bei den Europawahlen im Juni 2024 zu kandidieren“, sagte der Spitzenpolitiker verschiedener belgischer Medien. Das bedeutet, dass er im Falle seiner Wahl sein Amt des Ratspräsidenten abgebe. Nach den Wahlen am 9. Juni könnten die EU-Staats- und Regierungschefs dann Ende Juni, Anfang Juli über eine Nachfolge für die Posten des Ratspräsidenten beraten, so der Belgier. Auch würden die Länderchefs über den Zeitpunkt des Amtsantritts eines Nachfolgers entscheiden müssen. „Es ist relativ einfach, die Nachfolge zu organisieren“, sagte er unter anderem der Zeitung „Le Soir“.

Wichtiges Wahljahr in Europa

Bei der Wahl werde der 48-Jährige die Liste der liberalen belgischen Partei Mouvement Réformateur (MR) anführen, sagte Michel den Zeitungen. 2024 sei ein sehr wichtiges Wahljahr in Europa, aber auch in der übrigen Welt. „Vor allem steht das europäische Projekt an einem Scheideweg und es besteht die Notwendigkeit, die Legitimität der europäischen Demokratie zu stärken.“ Er wolle eine aktive Rolle spielen, sagte der ehemalige belgische Premierminister. „Ich möchte Teil des Teams der Erbauer des europäischen Projekts sein und mich bewerben, um ihm weiterhin zu dienen.“

Der Wahlkampf und die zukünftigen Aufgaben

Den Wahlkampf will er so führen, dass seine Verantwortung als Präsident des Europäischen Rates nicht beeinträchtigt wird. Aufgabe des EU-Ratspräsidenten ist es, die Zusammenarbeit und das Gipfeltreffen der EU-Länder zu koordinieren. Michel hatte den Posten im Dezember 2019 übernommen. Bis zur Vereidigung der Mitglieder des Parlaments, die für den 16. Juli geplant sei, wolle er das Amt ausführen.