Die Hamas hat gedroht, gefangene israelische Zivilisten zu töten, falls Israel ohne Vorwarnung Zivilisten im Gazastreifen angreift. Der Sprecher der Hamas, Abu Obaida, erklärte, bisher seien die israelischen Gefangenen gemäß den islamischen Regeln unversehrt gehalten worden. Doch ab sofort werde jeder Angriff auf die Bevölkerung in ihren Häusern ohne Vorwarnung mit der Erschießung von zivilen Geiseln beantwortet, deren Hinrichtungen dann in Bild und Ton übertragen werden, so zitierten israelische Medien den Sprecher. Die Hamas habe beschlossen, für jeden israelischen Luftangriff, der ohne Warnung erfolge, eine zivile Geisel zu töten. Israel’s Außenminister Eli Cohen warnte die Hamas und sagte: “Dieses Kriegsverbrechen wird nicht vergeben werden.”
Am Samstag hatte die Hamas laut Angaben der israelischen Regierung bei ihrem massiven Angriff rund 150 Menschen, darunter auch Personen mit deutscher Staatsbürgerschaft, vom Gazastreifen nach Israel verschleppt.
In Bezug auf die internationalen Entwicklungen vom 10. Oktober 2023 trafen sich der russische Präsident Wladimir Putin und der irakische Ministerpräsident Mohammed Shia Al-Sudani zu Gesprächen in Moskau, um bilaterale Fragen und die Situation im Nahen Osten zu besprechen. Die russischen Investitionen im Irak werden auf mehr als zehn Milliarden Dollar geschätzt, hauptsächlich in der Ölindustrie.
Der palästinensische Präsident Mahmud Abbas wird Berichten zufolge ebenfalls nach Russland reisen, um Gespräche zu führen. Genauere Informationen über den Besuch stehen jedoch noch aus. Russland unterhält Beziehungen zu arabischen Ländern, dem Iran und der Hamas sowie zu Israel. Russland verurteilt die Gewalt auf beiden Seiten und wirft den USA vor, die Bedeutung eines unabhängigen palästinensischen Staates nicht anzuerkennen.
Die USA unterstützen Israel durch die Lieferung von Munition. Flugzeuge wurden bereits entsendet, um dringend benötigte Ladungen und militärische Ausrüstung zum Mittelmeer zu bringen. Das Pentagon prüft derzeit seine Lagerbestände, um weitere Lieferungen zu ermöglichen. Die USA müssen jedoch mehr Mittel bewilligen, um beide Länder – Israel und die Ukraine – mit Waffen und Munition zu versorgen.
Nach dem Terrorangriff der Hamas auf Israel fordert die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im deutschen Bundestag, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), eine härtere Gangart gegenüber dem Iran. Sie meint, der größte Unterstützer des Terrors der Hamas sei der Iran und Deutschland müsse gemeinsam mit der EU und den USA die Sanktionen gegen das Land ausweiten. Zudem sollten die iranischen Revolutionsgarden von der EU als Terrororganisation eingestuft werden. Strack-Zimmermann forderte Europa auf, Israel zu unterstützen und alle möglichen Schritte zu unternehmen, um die Finanzierung der Hamas durch den Iran und Länder wie Katar sowie private Geldgeber zu stoppen. Diese Einstufung als Terrororganisation würde es den EU-Staaten ermöglichen, vorhandene Vermögenswerte der Revolutionsgarden einzufrieren. Die USA betrachten die paramilitärische Elitetruppe bereits seit 2019 als Terrororganisation.
Die Staats- und Regierungschefs der USA, Deutschlands, Frankreichs, Italiens und Großbritanniens wollen Israel gemeinsam bei der Verteidigung gegen Angriffe der Hamas unterstützen. Sie betonen jedoch auch die legitimen Bestrebungen des palästinensischen Volkes und unterstützen Gerechtigkeit und Freiheit für Israelis und Palästinenser gleichermaßen. Sie verurteilen die Hamas, die ihrer Meinung nach nichts anderes als mehr Terror und Blutvergießen anzubieten hat. In den kommenden Tagen wollen sie vereint und koordiniert vorgehen, um die Voraussetzungen für eine friedliche Nahostregion zu schaffen. Die fünf Politiker äußerten ihr Entsetzen über das brutale Vorgehen der Hamas und betonten, dass dies nicht der Moment sei, um eine israelfeindliche Gruppierung zu unterstützen.
Im Westjordanland gab es erneut Auseinandersetzungen mit Toten. Bei Zusammenstößen mit israelischen Sicherheitskräften wurden nach Angaben des Gesundheitsministeriums in Ramallah drei Palästinenser getötet. Ein 18-Jähriger soll versucht haben, mit einem Traktor eine Siedlung zu rammen, und ein 16-Jähriger sei nach einer Konfrontation am Sonntag an seinen Verletzungen gestorben.
Die EU-Kommission friert die finanzielle Unterstützung für die Palästinenser trotz des Angriffs der Hamas nicht ein. Es wird jedoch geprüft, ob EU-Gelder indirekt terroristischen Organisationen zugutekommen. Bis dahin werden die Zahlungen nicht ausgesetzt, da keine Zahlungen geplant waren. Diese Erklärung steht im Widerspruch zu einem Tweet des EU-Kommissars Oliver Varhelyi.
Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu ruft die Opposition zur Bildung einer “Regierung der nationalen Einheit” auf. Diese solle ohne Vorbedingungen erfolgen und dazu beitragen, dass sich Israel und
Frage 1: Was sind die Konsequenzen der Drohung der Hamas, israelische Zivilisten zu töten?
Antwort: Die Drohung der Hamas, israelische Zivilisten zu töten, falls Israel ohne Vorwarnung Häuser im Gazastreifen bombardiert, stellt eine klare Eskalation des Konflikts dar. Es erhöht das Risiko für weitere Gewaltakte und erhöht die Spannungen zwischen beiden Parteien. Zudem verstößt die Ermordung von Zivilisten gegen die Grundprinzipien des humanitären Völkerrechts.
Frage 2: Wie reagiert die internationale Gemeinschaft auf die Drohung der Hamas?
Antwort: Die internationale Gemeinschaft hat die Drohung der Hamas, israelische Zivilisten zu töten, scharf verurteilt. Viele Staaten haben ihre Besorgnis über die steigende Gewalt im Nahen Osten zum Ausdruck gebracht und rufen zur Deeskalation und zum Ende der Angriffe auf. Einige Länder, wie die USA, Deutschland, Frankreich, Italien und Großbritannien, haben ihre Unterstützung für Israels Verteidigung gegen die Hamas bekräftigt.
Frage 3: Wie wird Israel reagieren, falls die Hamas ihre Drohung umsetzt?
Antwort: Israel hat klargemacht, dass es die Drohung der Hamas, israelische Zivilisten zu töten, nicht tolerieren wird. Es hat gedroht, dass solche Aktionen als Kriegsverbrechen betrachtet werden und Konsequenzen für die Hamas haben werden. Israel wird wahrscheinlich seine Sicherheitsmaßnahmen verstärken und alles tun, um seine Bürger zu schützen.
Frage 4: Gibt es Bemühungen zur Vermittlung eines Waffenstillstands zwischen Israel und der Hamas?
Antwort: Es gibt verschiedene internationale Bemühungen zur Vermittlung eines Waffenstillstands zwischen Israel und der Hamas. Verschiedene Länder und Organisationen haben sich bereit erklärt, als Vermittler aufzutreten und Gespräche zwischen beiden Parteien zu fördern. Es bleibt jedoch abzuwarten, ob und wann ein Waffenstillstand erreicht werden kann.
Frage 5: Was sind die möglichen langfristigen Auswirkungen dieser Eskalation des Konflikts zwischen Israel und der Hamas?
Antwort: Die anhaltende Eskalation des Konflikts zwischen Israel und der Hamas hat möglicherweise schwerwiegende langfristige Auswirkungen auf die Region. Sie könnte zu weiteren Todesfällen und Verletzungen führen und die Beziehungen zwischen Israel und den Palästinensern weiter verschlechtern. Zudem könnte sie die Spannungen zwischen den verschiedenen Akteuren im Nahen Osten erhöhen und zu einer weiteren Destabilisierung führen. Angesichts der komplexen politischen und historischen Hintergründe des Konflikts ist eine schnelle und nachhaltige Lösung jedoch äußerst schwierig zu erreichen.
