Von der Leyen wird wohl keine Nato-Generalsekretärin
Die derzeitige EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen wird wahrscheinlich nicht die neue Nato-Generalsekretärin. Dies soll Bundeskanzler Olaf Scholz verhindert haben. Der Grund dafür soll ihre harte Russland-Politik sein, die von Scholz als langfristiger Nachteil angesehen wird. Auch soll Scholz den Nato-Posten einer deutschen Christdemokratin überlassen wollen. Aufgrund dieser Entscheidung können wir wohl davon ausgehen, dass von der Leyen nicht für den Posten zur Verfügung steht.
Rutte könnte neuer Nato-Generalsekretär werden
Die Entscheidung über das Amt soll vor den Europawahlen im Juni getroffen worden sein, mit dem Ergebnis, dass der scheidende niederländische Ministerpräsident Mark Rutte gute Chancen hat, Jens Stoltenberg nach zehn Jahren im Amt abzulösen. Die Regierungen in Washington, London, Paris und Berlin stehen angeblich hinter Rutte, nur Ungarn äußerte Bedenken. Rutte unterhält gute Beziehungen zum ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump und hat auf der Münchner Sicherheitskonferenz betont, dass man aufhören sollte, über Trump zu nörgeln und mit jedem arbeiten müsse, der auf der internationalen Bühne präsent ist.
Von der Leyen bleibt Kommissionspräsidentin
Ursula von der Leyen unterstützt die Idee der Benennung eines europäischen Verteidigungskommissars und würde, falls sie als Kommissionspräsidentin bleiben sollte, einen solchen Kommissar einsetzen. Es gilt als sicher, dass von der Leyen eine zweite Amtszeit als Präsidentin der Europäischen Kommission anstrebt, jedoch hat sie sich öffentlich noch nicht zu diesem Thema geäußert. Eine Ankündigung wird am Montag erwartet, wenn in Berlin der Vorstand der CDU tagt und sie als Kandidatin der europäischen Parteienfamilie EVP vorschlagen müsste. Am Mittwoch läuft die Frist ab, innerhalb der EVP-Kandidaten für den Posten des Präsidenten der EU-Kommission nominiert werden können.
