Syriens Gewaltwelle und dramatische Entwicklungen
Die UN-Kommission warnt vor einer Welle der Gewalt, die Syrien durch den Bürgerkrieg und den Gazakonflikt überrollt. Seit Oktober kam es zu einer schweren Eskalation der Kämpfe, die schlimmste seit vier Jahren. Paulo Pinheiro, Vorsitzender der Syrien-Untersuchungskommission des UN-Menschenrechtsrates, fordert dringend einen Waffenstillstand angesichts der Verhandlungen über eine mögliche Waffenruhe zwischen Israel und der Hamas. Die Lage verschärfte sich nach einem Angriff auf eine Militärakademie mit vielen Toten Anfang Oktober. Syrische und russische Streitkräfte bombardierten daraufhin mindestens 2300 Ziele in ländlichen Gebieten, die von der syrischen Opposition kontrolliert werden.
Zahl der syrischen Asylbewerber erreicht Höchstwert in Europa
Über 500 Zivilisten wurden getötet oder verletzt, und rund 120.000 Menschen mussten fliehen. Die Zahl der syrischen Asylbewerber in Europa erreichte im Oktober den höchsten Stand in sieben Jahren, wie Kommissionsmitglied Hanny Megally berichtet.
Komplexe Konfliktsituation und dramatische Hilfssituation
Im UN-Bericht wird auf russische Angriffe auf Ziele mit Verbindungen zum Iran hingewiesen. Es gab Berichte über gegenseitige Angriffe von proiranischen Milizen und US-Kräften in Syrien, verstärkte türkische Militäroperationen gegen die von Kurden angeführten Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF), Gefechte zwischen SDF und Stammesmilizen sowie einen Anstieg von Angriffen durch den “Islamischen Staat”. Kriegsverbrechen gegen die Zivilbevölkerung sind in dieser komplexen Konfliktsituation nicht ausgeschlossen.
Sinkende Hilfsgelder verschärfen die Lage
Gleichzeitig vermeldet die Hilfsorganisation Aktion Deutschland Hilft, dass die Spenden abnehmen. Die Not in Syrien sei so groß wie nie zuvor, auch aufgrund des langjährigen Krieges und eines schweren Erdbebens 2023. Die Finanzierungslücke ist so enorm, dass private Hilfsorganisationen sie nicht mehr decken können. Aktuell sind 3,2 Millionen Menschen in Syrien von der Krise betroffen, und das Welternährungsprogramm der Vereinten Nationen musste sein größtes Hilfsprogramm für Ernährungshilfe einstellen, wodurch nur noch 135.000 Menschen im Januar Nahrung erhielten.