Überraschende Abwahl des Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses
Die US-Republikaner im Repräsentantenhaus haben bei einer internen Abstimmung überraschend ihren eigenen Vorsitzenden Kevin McCarthy gestürzt. Dieser politische Machtkampf markiert eine historische Abwahl, da dies in der fast 250-jährigen Geschichte der USA noch nie zuvor passiert ist.
Hintergrund der Abwahl
Die Abgeordneten stimmten am Dienstagabend für einen "Räumungsantrag" gegen McCarthy. Der Auslöser für diesen Schritt war seine Entscheidung, trotz der Warnungen einer Gruppe von etwa zwei Dutzend Hardlinern, auf die Hilfe der Demokraten zurückzugreifen. Ziel dieser Zusammenarbeit war es, den Shutdown durch eine Übergangsfinanzierung zu verhindern. Ein Shutdown hätte dazu geführt, dass Millionen von Soldaten und Beamten kein Gehalt mehr bekommen hätten und Hilfsgelder gekürzt worden wären.
Die Demokraten in der Kammer entschieden sich jedoch dagegen, McCarthy zu unterstützen, und stimmten ebenso gegen ihn. Dadurch wurde Matt Gaetz zum eigentlichen Drahtzieher der Entmachtung McCarthys.
Kevin McCarthy äußert sich zum politischen Debakel
Für Kevin McCarthy ist die Abwahl ein politisches Debakel. Der Vorsitzende des Repräsentantenhauses war lediglich neun Monate im Amt. Noch am Wochenende hatte McCarthy seine Zuversicht zum Ausdruck gebracht und beteuert, dass er "überleben" werde – angelehnt an den berühmten Disco-Hit von Gloria Gaynor. Doch diese Zuversicht erwies sich als trügerisch.
McCarthy gab daraufhin bekannt, nicht erneut für das Amt des Präsidenten der Kongresskammer kandidieren zu wollen. Gleichzeitig betonte er, dass er seinen Job "jede Minute geliebt" habe und nichts anders machen würde. Für ihn hat das politische Debakel jedoch keine nachhaltigen Auswirkungen. Er könne sehr gut damit leben, seinen Job zu verlieren, wenn er das tue, wovon er überzeugt ist, dass es richtig ist.
Folgen der Abwahl
Die Abwahl McCarthys wird zunächst dazu führen, dass die Suche nach einem neuen Vorsitzenden die Arbeit im Repräsentantenhaus zum Erliegen bringt. Dies betrifft auch die ohnehin schwierigen und zeitkritischen Verhandlungen mit dem Senat über einen endgültigen Haushalt. Die politische Situation ist damit noch instabiler geworden und es bleibt abzuwarten, wie sich die Republikaner und die Demokraten im Repräsentantenhaus in Zukunft positionieren werden.
F: Was ist in den USA passiert, dass das Erdbeben-Wahl betitelt wird?
A: Der Ausdruck "Erdbeben-Wahl" bezieht sich hier metaphorisch auf die dramatischen politischen Ereignisse im US-Repräsentantenhaus, bei denen die Republikaner ihren eigenen Vorsitzenden gestürzt haben. Es wird als Erdbeben bezeichnet, um die überraschende und erschütternde Natur dieser politischen Entwicklung zu verdeutlichen.
F: Warum wurde Kevin McCarthy als Vorsitzender des Repräsentantenhauses entlassen?
A: McCarthy wurde als Vorsitzender des Repräsentantenhauses gestürzt, weil er trotz der Warnungen einer Gruppe von Hardlinern auf die Hilfe der Demokraten zurückgegriffen hatte, um den Shutdown zu verhindern. Dieser Schritt wurde von den eigenen republikanischen Abgeordneten als Verrat an den republikanischen Werten und Interessen angesehen.
F: Wer war der Drahtzieher hinter der Entmachtung von Kevin McCarthy?
A: Matt Gaetz war der Drahtzieher hinter der Entmachtung von Kevin McCarthy. Er brachte den Antrag auf McCarthys Absetzung ins Repräsentantenhaus ein und wurde von den republikanischen Abgeordneten unterstützt, die mit McCarthys Entscheidung, mit den Demokraten zusammenzuarbeiten, unzufrieden waren.
F: Wie hat Kevin McCarthy auf seine Absetzung reagiert?
A: McCarthy hat erklärt, dass er nicht erneut für das Amt des Präsidenten der Kongresskammer kandidieren wird. Er betonte, dass er seinen Job geliebt habe und keine Änderungen an seinen Entscheidungen vornehmen würde. Er war bereit, seinen Job zu verlieren, wenn er das tat, was er für richtig hielt.
F: Wie wird die Suche nach einem neuen Vorsitzenden des Repräsentantenhauses die Arbeit beeinflussen?
A: Die Suche nach einem neuen Vorsitzenden wird voraussichtlich die Arbeit im Repräsentantenhaus vorübergehend zum Erliegen bringen. Dies wird auch die schwierigen und zeitkritischen Verhandlungen mit dem Senat über einen endgültigen Haushalt beeinflussen.
