Europa und die Spitzenkandidatur
Eine Spitzenkandidatur in der Europawahl sagt nicht viel über die Aussichten, Kommissionspräsident zu werden. Das wird Ursula von der Leyen bewusst sein, denn sie selbst gelangte vor fünf Jahren ins Brüsseler Berlaymont, ohne dass sie von irgendwem aufgestellt worden wäre oder erkennbare Ambitionen auf den Job hatte.
Von der Leyen und ihre Amtszeit
Sie verdankt ihr Amt einem vom französischen Präsidenten Macron eingefädelten Manöver zur Schwächung des Europäischen Parlaments. Deshalb wird es auch dieses Mal nicht nur auf das Wahlergebnis ankommen, sondern wieder genauso auf die politische Gesamtwetterlage in Europa. Im Augenblick ist diese vor allem von einem deutsch-französischen Zerwürfnis geprägt. Das könnte es von der Leyen noch unerwartet schwer machen; die üblichen Grabenkämpfe im Parlament kommen hinzu.
Die Wahl und von der Leyens Position
Dass ihr Name auf keinem Wahlzettel in der EU stehen wird, liegt nicht nur am Wahlrecht, sondern auch daran, dass sie in Deutschland nicht fürs Parlament kandidiert. Politiker, die nur für den Chefsessel zur Verfügung stehen, kennt man auch aus anderen Zusammenhängen. In diesem Fall unterstreicht es aber noch einmal, dass das (im EU-Vertrag gar nicht vorgesehene) Konzept der „Spitzenkandidaten“ den Wählern etwas vorgaukelt. Ob von der Leyen eine zweite Amtszeit bekommt, entscheiden nicht sie, sondern die Brüsseler Gremien, allen voran der Rat der Staats- und Regierungschefs.
