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Titel: Hongkong: Sicherheitsgesetz bringt Gleichschaltung mit China

Der Verlust der Freiheit: Hongkong unter der Kontrolle Chinas

Die Geschichte eines langen Kampfes

Am 1. Juli 2003 gingen die Bürger von Hongkong erstmals in großer Zahl auf die Straßen, um gegen ein geplantes nationales Sicherheitsgesetz zu protestieren. Dieses Gesetz hätte jede Form von „Subversion“ gegen die Zentralregierung hart bestraft und somit die Freiheitsrechte der ehemaligen britischen Kronkolonie bedroht. Die Proteste waren erfolgreich und das Gesetz wurde zurückgezogen, was den Startschuss für spätere Demokratiebewegungen gab.

Die endgültige Unterwerfung: Hongkongs Trauer um die verlorenen Freiheiten

Mehr als 20 Jahre später haben die Bewohner von Hongkong den Kampf um ihre Stadt verloren. In einem eiligen Verfahren verabschiedete das Parlament ein neues Sicherheitsgesetz, das bereits bestehende Gesetze weiter verschärft. Mit 89 Ja-Stimmen wurde die Gleichschaltung Hongkongs mit China besiegelt. Viele Aktivisten sind im Gefängnis, während andere das Land verlassen haben.

Ein neues Sicherheitsgesetz in Eile

Trotz der scheinbaren Ruhe in Hongkong wurde in Rekordzeit ein neues Sicherheitsgesetz verabschiedet. Die Regierung begründet dies mit dem Schließen von Gesetzeslücken, die das 2020 von der chinesischen Zentralregierung diktierte Sicherheitsgesetz bereits abdeckt. Das neue Gesetz führt weitere Straftatbestände ein und droht mit lebenslanger Haft.

Fazit

Hongkong hat seine Freiheiten verloren und unterwirft sich immer stärker dem chinesischen Regime. Trotz vereinzelter Zeichen des Protests ist die Mehrheit der Bevölkerung resigniert oder hat sich angepasst. Die Zukunft der Stadt und ihrer Einwohner bleibt ungewiss, während China seine Kontrolle weiter festigt.

Siehe auch  Ukrainischer Agrarminister in Grundstücksskandal verwickelt

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