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Repression von “Reporter ohne Grenzen” in Deutschland steigt

Deutschland hat sich 2024 laut der Rangliste von “Reporter ohne Grenzen” (ROG) im Bereich der Pressefreiheit verbessert. Im Vergleich zum Vorjahr stieg Deutschland von Platz 21 auf Platz 10. Jedoch betont die Organisation, dass diese Verbesserung nicht auf eigene Kraft zurückzuführen ist, sondern auch von anderen Ländern abhängt.

Die Rangliste von “Reporter ohne Grenzen” basiert auf Daten von 2023 und bewertet den politischen Kontext, die Sicherheit der Medienschaffenden, den rechtlichen Rahmen und das wirtschaftliche sowie soziokulturelle Umfeld in rund 180 Ländern. Besonders im Wahljahr 2024 kam es weltweit zu mehr Übergriffen auf Journalistinnen und Journalisten, was von ROG als “erschreckende Entwicklung” bezeichnet wurde. Autokraten und Feinde der Demokratie versuchen, unabhängige Berichterstattung zu unterdrücken.

Deutschland verzeichnete einen Rückgang physischer Übergriffe auf Medienschaffende im Jahr 2023 im Vergleich zum Vorjahr. Dennoch wurden 41 Angriffe gemeldet, wobei einige bei Versammlungen von Verschwörungsideologen oder extremen Rechten stattfanden. Die Gesamtpunktzahl Deutschlands auf der Rangliste stieg nur geringfügig, hauptsächlich aufgrund der Verschlechterung anderer Länder. ROG weist darauf hin, dass in Deutschland pressefeindliche Tendenzen zugenommen haben, insbesondere im Internet.

Besonders vor den Wahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen herrscht Angst vor Gewalt gegen Journalistinnen und Journalisten. Die Deutsche Journalistinnen- und Journalistenunion (dju) bietet spezielle Sicherheitstrainings an, um sowohl physische als auch psychische Gewalt während Demonstrationen zu thematisieren.

„Reporter ohne Grenzen“ kritisiert, dass Deutschland sich nur minimal verbessert hat, insbesondere in den rechtlichen Rahmenbedingungen für Journalistinnen und Journalisten. Die Organisation warnt vor anhaltenden pressefeindlichen Entwicklungen im Land.

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