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Ukraine-Liveblog: Scholz verspricht Ukrainern Aufenthaltsrecht

Bundeskanzler Olaf Scholz hat Ukrainern in Deutschland zugesichert, bleiben zu dürfen, wenn sie eine Arbeit und einen Aufenthaltstitel haben. Präsident Selenskyj bezeichnete die Lage in der Region Donezk als „besonders angespannt“. Scholz betonte die Bedeutsamkeit der geplanten Friedenskonferenz zur Ukraine und sieht darin eine Chance, auch wenn zunächst nicht alle Fragen sofort gelöst werden können. Er rief zudem Schwellenländer wie arabische Länder, Indien, Südafrika, Brasilien und China zur Teilnahme an der Konferenz im Juni auf.

Der ukrainische Präsident Selenskyj erklärte, dass die Eindämmung der russischen Offensive im Osten des Landes höchste Priorität habe. Er lobte die Gegenangriffe der ukrainischen Truppen zur Verteidigung des ukrainischen Territoriums. Selenskyj gab an, dass die Verteidigungsmaßnahmen in der Region Charkiw verstärkt werden und die Lage in Donezk als äußerst angespannt bezeichnet wurde.

Des Weiteren wurde bekannt, dass Polen plant, seine Ostgrenze mit neuen Befestigungsanlagen abzusichern, um dem Druck aus Weißrussland und der Bedrohung durch Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine entgegenzuwirken. Diese Maßnahme wird auch finanzielle Unterstützung von der EU erfordern. Es ist bereits geplant, dass Polen seine grenzüberschreitenden Sicherheitsvorkehrungen verstärken wird, wobei die Beziehungen zu Weißrussland und die militärische Unterstützung für die Ukraine im Fokus stehen.

Siehe auch  „Ich bin zu Hause“: Ukrainer kehren aus Russland zurück

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