SINGAPUR – Der Dialog zwischen den Vereinigten Staaten und China sei „wesentlich“, um Fehleinschätzungen zu vermeiden, die zu Konflikten führen könnten, sagte US-Verteidigungsminister Lloyd Austin am Samstag, nachdem Peking ein formelles Treffen zwischen ihm und seinem chinesischen Amtskollegen abgelehnt hatte.
Austin und Li Shangfu schüttelten sich am Abend zuvor beim Eröffnungsessen des Shangri-La-Dialog-Verteidigungsgipfels in Singapur die Hand und sprachen zum ersten Mal kurz, aber die Interaktion blieb hinter den Hoffnungen des Pentagons auf einen substanzielleren Austausch zurück.
Der US-Verteidigungschef befindet sich auf einer Asienreise, die ihn zuvor nach Japan führte und auch einen Besuch in Indien beinhalten wird – Teil eines Vorstoßes hochrangiger amerikanischer Beamter, Allianzen und Partnerschaften in der Region zu stärken, um Peking entgegenzuwirken.
„Die Vereinigten Staaten glauben, dass offene Kommunikationswege mit der Volksrepublik China von wesentlicher Bedeutung sind – insbesondere zwischen unseren Verteidigungs- und Militärführern“, sagte Austin in seinen Bemerkungen beim Shangri-La-Dialog.
„Je mehr wir reden, desto mehr können wir Missverständnisse und Fehleinschätzungen vermeiden, die zu Krisen oder Konflikten führen könnten.“
Die Vereinigten Staaten hatten Li zu einem Treffen am Rande des Gipfels eingeladen, doch Peking lehnte ab. Eine Sprecherin sagte: „Die USA wissen genau, warum es derzeit Schwierigkeiten bei der militärischen Kommunikation gibt.“
Li wurde 2018 von der US-Regierung wegen des Kaufs russischer Waffen mit Sanktionen belegt, aber das Pentagon sagt, das hindere Austin nicht daran, offizielle Geschäfte mit ihm zu tätigen.
Ein hochrangiger US-Verteidigungsbeamter sagte, es sei gut für die beiden, sich zu unterhalten, aber Austin sagte auf dem Verteidigungsgipfel, dass „ein herzlicher Händedruck beim Abendessen kein Ersatz für eine sachliche Verhandlung ist“.
Austin sagte, er sei „zutiefst besorgt darüber, dass (China) nicht bereit sei, sich ernsthafter auf bessere Mechanismen für das Krisenmanagement zwischen unseren beiden Militärs einzulassen“, und äußerte die Hoffnung, dass sich dies bald ändern werde.
Er nahm auch Peking ins Visier, weil es „eine alarmierende Anzahl riskanter Abfangmaßnahmen gegen US-amerikanische und alliierte Flugzeuge durchgeführt habe, die rechtmäßig im internationalen Luftraum flogen“, darunter eines letzte Woche.
– „Den Status quo bewahren“ –
Bei diesem Vorfall sagte das US-Militär, ein chinesischer Kampfpilot habe ein „unnötig aggressives Manöver“ in der Nähe eines amerikanischen Überwachungsflugzeugs durchgeführt, das über dem Südchinesischen Meer operierte.
Vom US-Militär veröffentlichte Videoaufnahmen zeigten ein chinesisches Kampfflugzeug, das vor dem amerikanischen Flugzeug flog, das durch die daraus resultierenden Turbulenzen erschüttert wurde.
Aber Chinas Militär sagte, das US-Flugzeug sei in ein Truppenübungsgebiet „eingebrochen“.
Die Spannungen zwischen Washington und Peking haben in diesem Jahr zugenommen, unter anderem wegen Taiwan und einem angeblichen chinesischen Spionageballon, der von einem US-Kampfflugzeug abgeschossen wurde, nachdem er das Land überquert hatte.
Ein weiterer Krisenherd in jüngster Zeit waren High-End-Mikrochips. Peking erklärte im Mai, dass der US-Halbleiterriese Micron eine nationale Sicherheitsüberprüfung nicht bestanden habe und nicht an Betreiber „kritischer Informationsinfrastruktur“ verkaufen dürfe.
Die Ankündigung erfolgte, nachdem Washington und seine Verbündeten in den letzten Monaten Maßnahmen ergriffen hatten, von denen China behauptete, dass sie darauf abzielten, seine Fähigkeit, hochmoderne Chips zu kaufen oder herzustellen, einzuschränken und seine wachsende globale Macht einzudämmen.
Im April startete Peking dreitägige Militärübungen rund um die demokratisch selbstverwaltete Insel Taiwan, bei denen gezielte Angriffe und eine Blockade simuliert wurden.
China betrachtet Taiwan als einen Teil seines Territoriums, der eines Tages, notfalls auch mit Gewalt, eingenommen werden soll, und die Insel lebt in der ständigen Angst vor einer Invasion.
Die chinesischen Übungen fanden als Reaktion auf ein Treffen zwischen der taiwanesischen Präsidentin Tsai Ing-wen und dem Sprecher des US-Repräsentantenhauses Kevin McCarthy in Kalifornien statt, das nach Angaben des chinesischen Konsulats in Los Angeles „die politische Grundlage der chinesisch-amerikanischen Beziehungen“ untergrub.
Austin sagte auf dem Verteidigungsgipfel, dass die Vereinigten Staaten „weiterhin zutiefst der Wahrung des Status quo“ in der Taiwanstraße verpflichtet seien und „einseitige Änderungen des Status quo von beiden Seiten weiterhin kategorisch ablehnen werden“.
