Uniswap gewinnt: Gericht lehnt Bancor-Patentklage ab

Der Begriff Uniswap Patentstreit wird nach der jüngsten Entscheidung eines New Yorker Gerichts zum neuen Referenzpunkt für die rechtliche Bewertung von DeFi-Protokollen und ihren automatisierten Market-Maker-Modellen.

Kurz erklärt

Uniswap Patentstreit: Was ist passiert?

Im Uniswap Patentstreit hat Richter John G. Koeltl die Klage der Bprotocol Foundation und LocalCoin Ltd. gegen Universal Navigation Inc. und die Uniswap Foundation abgewiesen. Ausschlaggebend war die Einschätzung, dass die angegriffenen Patente lediglich abstrakte Ideen zur Berechnung von Krypto-Wechselkursen beschreiben.

Die Entscheidung im Uniswap Patentstreit ist zunächst nur ein prozeduraler Etappensieg, da die Abweisung ohne Präjudiz erfolgt und den Klägern exakt 21 Tage einräumt, um eine geänderte Klageschrift vorzulegen, bevor die Sache endgültig vom Tisch wäre.

Der Richter stellte im Uniswap Patentstreit klar, dass Währungsumtausch ein „fundamentaler ökonomischer Prozess“ ist und die Berechnung von Preis-Informationen nach der aktuellen Rechtsprechung als abstrakt gilt. Das Gericht sah zudem keinen erfinderischen Mehrwert darin, dass die Preisformeln lediglich auf bestehender Blockchain- und Smart-Contract-Infrastruktur implementiert wurden.

Über die Patentfähigkeit hinaus scheiterte der Uniswap Patentstreit auch an der Darlegung einer konkreten Rechtsverletzung, weil die Kläger im frei zugänglichen Uniswap-Code keinen Nachweis für die im Patent geforderte konstante Reserven-Ratio liefern konnten. Ebenso verwarf das Gericht Vorwürfe einer vorsätzlichen oder angestifteten Verletzung, da keine belastbaren Hinweise auf eine frühere Kenntnis der Patente durch Uniswap dargelegt wurden.

Der Uniswap Patentstreit zeigt, dass sich der wahre Wettbewerbsvorteil im DeFi-Sektor weniger über Patente als über offene Protokolle, Liquiditätstiefe und Geschwindigkeit der Innovation definiert.

Warum der Uniswap Patentstreit wichtig ist

Der Uniswap Patentstreit sendet ein klares Signal an den Markt: Wer Standardmechanismen wie AMM-Formeln patentieren will, stößt bei US-Gerichten an harte Grenzen, was den Spielraum für offene DeFi-Protokolle strukturell erweitert. Gleichzeitig bleibt das Rechtsrisiko bestehen, solange die Kläger innerhalb der gesetzten 21 Tage eine nachgeschärfte Argumentation nachreichen können.

Für DeFi-Investoren formt der Uniswap Patentstreit damit einen Präzedenzrahmen, in dem technologische Implementierungen von ökonomischen Grundideen schwerer zu monopolisieren sind, während Teams sich stärker auf Code-Qualität, Compliance und Transparenz fokussieren müssen, um institutionelles Kapital anzuziehen.

„A lawyer just told me we won“, kommentierte Uniswap-Gründer Hayden Adams die Gerichtsentscheidung knapp auf X – ein Hinweis darauf, wie stark der Uniswap Patentstreit auch als Stimmungsindikator für den gesamten DeFi-Sektor gelesen wird.

🇩🇪 Der Blick auf den DACH-Raum

Für Anleger in Deutschland, Österreich und der Schweiz ist der Uniswap Patentstreit ein wichtiges Signal, dass DeFi-Kernmechaniken rechtlich eher als allgemeine Marktlogik denn als exklusive IP gesehen werden. In Kombination mit anstehender Regulierungsumsetzung wie MiCA und bestehenden steuerlichen Unsicherheiten verschiebt sich der Fokus für DACH-Investoren weg von der Angst vor Protokollabschaltungen hin zu Fragen wie KYC-Zugängen, Reporting-Fähigkeit und rechtssicheren Onramps über lokale Broker.

Wer DeFi-Exposure über Uniswap oder ähnliche Protokolle hält, sollte den Fortgang des Uniswap Patentstreit beobachten, da eine endgültige Abweisung mit Präjudiz den langfristigen Einsatz solcher Plattformen aus europäischer Sicht rechtlich kalkulierbarer machen würde.

Ausblick: Was jetzt wichtig wird

In den kommenden 90 Tagen entscheidet sich, ob der Uniswap Patentstreit endgültig erledigt ist oder in die nächste Runde geht. Retail-Investoren sollten beobachten, ob die Kläger innerhalb der 21-Tage-Frist tatsächlich eine neue Klageversion einreichen und wie daraufhin andere Protokolle ihre Patent- und Open-Source-Strategien anpassen. Parallel lohnt der Blick auf regulatorische Entwicklungen in der EU, da ein rechtlich stabilerer DeFi-Kern – angeführt von Protokollen wie Uniswap – mittelfristig die Basis für mehr institutionelle Liquidität und professionell strukturierte DeFi-Produkte im DACH-Raum bilden kann.

Key Takeaways

  • Der Uniswap Patentstreit wurde vorerst zugunsten von Uniswap entschieden, da das Gericht die streitgegenständlichen Patente als nicht schutzfähige abstrakte Ideen einstufte.
  • Die Kläger haben 21 Tage Zeit für eine überarbeitete Klage, was kurzfristig ein Restrisiko, aber mittelfristig die Chance auf einen klaren Präzedenzfall für DeFi schafft.
  • Für DACH-Anleger reduziert der Uniswap Patentstreit tendenziell das Risiko plötzlicher Protokoll-Blockaden durch Patente und verschiebt den Fokus auf Regulierung, Steuern und Compliance.
  • Langfristig könnte ein endgültig entschiedener Uniswap Patentstreit offene AMM-Modelle als Branchenstandard festigen und damit die Attraktivität von DeFi-Investments strukturell stärken.
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