Wichtige Erkenntnisse:
- Die Zentralbank ist der Ansicht, dass die nationalen Rahmenbedingungen für Krypto-Assets stark voneinander abweichen.
- Die EZB wendet bei der Beurteilung von Zulassungsanträgen die Kriterien der Eigenkapitalrichtlinie an.
- Die EU hat sich kürzlich auf wegweisende Gesetze geeinigt, um Krypto-Assets und -Dienstleister in den 27 Mitgliedsstaaten des Blocks zu regulieren.
Die Europäische Zentralbank (EZB), die mit der Umsetzung der Geldpolitik und der Wahrung der Preisstabilität beauftragt ist, hat eine neue Erklärung zu den notwendigen Schritten abgegeben, die bei der Harmonisierung der Krypto-Lizenzanforderungen in Europa ergriffen werden müssen.
Genauer gesagt hat die Zentralbank den Grundstein für die Kriterien gelegt, die sie bei der Regulierung digitaler Vermögenswerte im Zuge der EU-weiten Lizenzierungsvorschriften berücksichtigen würde, die bis 2023 in Kraft treten sollen.
Harmonisierung der Lizenzierungsanforderungen
In einer Erklärung, die sich speziell mit Leitlinien zur Lizenzierung digitaler Vermögenswerte befasst, hat die Europäische Zentralbank bestätigt, dass sie die Geschäftsmodelle von Kryptofirmen sowie ihre interne Governance und Bewertungen berücksichtigen wird.
Die EZB ergreift solche Maßnahmen, da die nationalen Rahmenbedingungen für Krypto-Assets nach der Verabschiedung der Gesetzgebung zu Märkten für Krypto-Assets (MiCA) und dem Basler Ausschuss für Bankenaufsicht, der Richtlinien für das Engagement von Banken in Krypto erlässt, „ziemlich stark voneinander abweichen“.
Um eine Harmonisierung zu erreichen, hat die EZB angekündigt, Kriterien aus der seit 2013 geltenden Eigenkapitalrichtlinie anzuwenden, um Lizenzanträge für kryptobezogene Aktivitäten und Dienstleistungen zu bewerten.
Darüber hinaus wird sich die Europäische Zentralbank auf die nationalen Geldwäschebekämpfungsbehörden (AML) und Financial Intelligence Units verlassen, um die zur Bewertung potenzieller Risiken erforderlichen Daten bereitzustellen.
Umfassender Regulierungsrahmen
Die neue Erklärung der EZB kommt zu einer Zeit, in der globale Regulierungsbehörden versuchen, Richtlinien für Kryptodienstanbieter innerhalb der Europäischen Union zu standardisieren.
Tatsächlich haben sich Vertreter des Europäischen Parlaments und der EU kürzlich auf wegweisende Gesetze zur Regulierung von Krypto-Assets und -Dienstleistern in den 27 Mitgliedsstaaten des Blocks geeinigt. MiCA stellt den ersten großen Regulierungsrahmen für die Kryptowährungsbranche dar und zielt darauf ab, die Verbraucher zu schützen, indem Krypto-Emittenten verpflichtet werden, bankähnliche Reserven für Stablecoins zu halten.
Die MiCA-Gesetzgebung, die bis Ende 2023 in Kraft treten wird, verpflichtet Stablecoin-Emittenten, eine ausreichend liquide Reserve mit einem Verhältnis von 1/1 aufzubauen, um eine angemessene Mindestliquidität bereitzustellen.
Das Gesetz beinhaltet ein Gesetzespaket, das Krypto-Emittenten verpflichtet, ein Whitepaper zu veröffentlichen, um sich bei den Behörden zu registrieren, sowie eine Obergrenze für Stablecoins, die 200 Millionen Euro an Transaktionen pro Tag nicht überschreiten darf. Stablecoins werden auch von der European Banking Authority (EBA) überwacht.
Insgesamt wird erwartet, dass MiCA, das ursprünglich im September 2020 von der Europäischen Kommission vorgeschlagen wurde, den regulatorischen Ansatz in der gesamten EU harmonisieren und gleichzeitig die finanzielle Stabilität wahren und Umweltbedenken angehen wird, indem Unternehmen verpflichtet werden, ihren Energieverbrauch offenzulegen.
