Trump ändert seine Haltung zu TikTok
Donald Trump hat sich neuerdings gegen die Bemühungen des Kongresses ausgesprochen, die Video-Sharing-App TikTok zu regulieren. Seine Meinung dazu hat sich geändert, und er argumentiert nun, dass ein Verbot von TikTok Meta, dem Unternehmen hinter Facebook, zugute kommen würde.
Trumps Meinungswechsel
Nachdem ein mächtiger Kongressausschuss für einen Gesetzentwurf gestimmt hatte, der ByteDance zwingen würde, das Eigentum an TikTok aufzugeben, wandte sich Trump gegen das Gesetz. Er äußerte, dass ein Verbot von TikTok Facebook und seinem CEO, Mark Zuckerberg, helfen würde. Trump bezeichnete Facebook sogar als “wahren Volksfeind”.
Widerstand gegen den Gesetzentwurf
Obwohl die Regierung Trumps bereits 2020 Maßnahmen gegen TikTok ergriffen hatte, steht er nun alleine in seinem Widerstand gegen die aktuelle Gesetzgebung. Sogar hochrangige Republikaner wie Mike Pence und Mike Johnson unterstützen den Gesetzentwurf.
Hintergrund des Streits um TikTok
Bereits 2020 drohte Trump mit einem Verbot von TikTok, falls das Unternehmen nicht an ein US-Unternehmen verkauft würde. Dieser Versuch wurde jedoch von US-Gerichten blockiert. Der aktuelle Gesetzentwurf soll mögliche rechtliche Einwände ausräumen und TikTok den Betrieb in den USA erschweren.
Kritik an TikTok
US-Sicherheitsexperten äußern Bedenken bezüglich der chinesischen Eigentümerschaft von TikTok und befürchten, dass persönliche Daten von Amerikanern an die chinesische Regierung weitergegeben werden könnten. TikTok bestreitet eine Einflussnahme der Kommunistischen Partei Chinas, aber es gibt Hinweise darauf, dass chinesische Mitarbeiter Zugriff auf amerikanische Daten hatten.
Fazit
Die Diskussion um TikTok und dessen Regulierung durch die US-Regierung ist komplex und umstritten. Während Trump seine Meinung geändert hat, bleibt die Frage, welche Auswirkungen sein Eingreifen auf die Gesetzgebung haben wird. Die Abstimmung im Repräsentantenhaus wird in den kommenden Wochen erwartet, und es wird spannend sein zu sehen, wie sich die Situation entwickeln wird.
