Zehntausende Israelis protestieren gegen die Regierung von Benjamin Netanjahu
Zehntausende Israelis haben sich am Sonntagabend in Jerusalem versammelt, um gegen die rechte Regierung von Benjamin Netanjahu zu protestieren. Dies war der größte Protest seit Beginn des Krieges mit der Hamas im vergangenen Oktober.
Forderungen nach vorgezogenen Wahlen
Die Protestierenden forderten vorgezogene Wahlen sowie eine Vereinbarung zur Freilassung der rund 130 Geiseln, die noch immer von der Hamas in Gaza festgehalten werden. Mit Transparenten und Slogans wie „Wahlen jetzt“ machte die Menschenmenge vor dem israelischen Parlament ihren Unmut deutlich.
Protestführer kündigen weitere Aktionen an
Die Protestführer planten, eine Zeltstadt in der Nähe des Parlaments zu errichten und weitere Proteste bis Mittwoch abzuhalten. In einem separaten Vorfall versammelte sich eine kleine Gruppe von Demonstranten im ultraorthodoxen Viertel Mea She’arim und forderte ein Ende der Befreiung ultraorthodoxer Religionsstudenten von der israelischen Wehrpflicht.
Netanjahu weist Forderungen nach vorgezogenen Wahlen zurück
In einer Pressekonferenz im Hauptsendezeitfernsehen wies Netanjahu die Forderungen nach vorgezogenen Wahlen während des laufenden Konflikts mit der Hamas zurück. Er betonte, dass nur die Hamas von solchen Wahlen profitieren würde und dass er alles tun würde, um die Freilassung der Geiseln sicherzustellen.
Debatte über die Wehrpflicht für Ultraorthodoxe
Ein weiterer zentraler Punkt der Proteste war die Forderung nach einer Reform der Wehrpflicht für ultraorthodoxe Religionsstudenten. Die Ausnahme, die seit der Gründung Israels im Jahr 1948 besteht, hat zu Spannungen innerhalb der israelischen Gesellschaft geführt.
Gericht setzt Regierung unter Druck
Der Oberste Gerichtshof ordnete an, dass die Regierung staatliche Subventionen für Religionsstudenten aussetzen müsse, die die Kriterien für die Wehrpflicht erfüllen. Dies führte zu einer wütenden Reaktion der ultraorthodoxen Parteien in Netanjahus Regierung.
Ausblick auf eine Lösung
Trotz der Kontroversen glaubte Netanjahu, dass eine Einigung über die Wehrpflicht für Ultraorthodoxe erzielt werden könne. Die Regierung wurde aufgefordert, bis zu einem bestimmten Zeitpunkt einen Gesetzesentwurf vorzulegen, um diese Angelegenheit zu regeln.
Insgesamt zeigt der Protest gegen die Regierung von Netanjahu die zunehmende Unzufriedenheit und die Forderungen nach politischen Veränderungen in Israel. Es bleibt abzuwarten, wie sich die Situation weiterentwickeln wird.
