Jeremy Hunt deutet vorgezogene Parlamentswahlen im Oktober an
In einer Rede vor dem Wirtschaftsausschuss des Oberhauses hat der britische Kanzler Jeremy Hunt angedeutet, dass die britische Regierung die nächsten Parlamentswahlen im Oktober abhalten könnte. Diese Entscheidung würde der regierenden Konservativen Partei weniger als sieben Monate Zeit geben, um ihre derzeitige schlechte Position in den Meinungsumfragen zu verbessern.
Knapper Zeitrahmen für die Regierung
Wenn die Parlamentswahlen tatsächlich im Oktober stattfinden, würde dies laut Hunt einen sehr knappen Zeitrahmen darstellen. Die konservative Partei liegt derzeit rund 21 Punkte hinter der oppositionellen Labour-Partei, was bei einer Wahl ein positives Ergebnis für Labour bedeuten könnte.
Rishi Sunak, der Premierminister, ist verpflichtet, die nächsten Parlamentswahlen bis Januar 2025 abzuhalten. Dies begrenzt den Spielraum für die Wahl eines günstigen Zeitpunkts für die Konservativen.
Spekulationen und Hoffnungen
Hunt gab auch zu verstehen, dass es vor den Wahlen eine endgültige Haushalts- oder Herbstankündigung geben wird. Es wird erwartet, dass es noch ein weiteres Haushaltsevent im Parlament geben wird, wie Hunt erklärte. Ein genauer Wahltermin wurde jedoch nicht festgelegt, da Hunts Aussagen als hypothetisch angesehen werden.
Die Erwartungen deuten darauf hin, dass die Wahlen wahrscheinlich erst nach dem Sommer stattfinden werden. Ein Hinweis darauf war die Ankündigung des Vereinigten Königreichs, dass der nächste Gipfel der Europäischen Politischen Gemeinschaft am 18. Juli im Blenheim Palace stattfinden wird. Botschafter hatten zuvor Beschwerden über die Verzögerungen im Planungsprozess geäußert.
EPC-Gipfel im Fokus
Der EPC-Gipfel wird 50 europäische Staats- und Regierungschefs in Oxfordshire zusammenführen, um Themen wie die Unterstützung für die Ukraine und die Bekämpfung von Menschenhandel und illegaler Migration zu diskutieren. Dieses Treffen zielt darauf ab, die Zusammenarbeit auf dem gesamten Kontinent zu stärken und fand bereits dreimal statt.
Insgesamt bleibt die Möglichkeit einer vorgezogenen Parlamentswahl im Raum, während die Regierung und die politischen Parteien sich auf mögliche Szenarien und Strategien vorbereiten.
