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Koalitionsregierung im amerikanischen Stil

Die Dysfunktion der Mehrheitspartei im US-Repräsentantenhaus war kürzlich offensichtlich, als über die Militärhilfe für die Ukraine abgestimmt wurde. Die Tatsache, dass die meisten Republikaner gegen die Finanzierung stimmten, führte dazu, dass der republikanische Sprecher Mike Johnson auf die Unterstützung der Demokraten angewiesen war. Trotz seiner Zusammenarbeit mit den Demokraten konnte das Hilfsgesetz verabschiedet werden, was einen seltenen Moment parteiübergreifender Normalität darstellte. Die Hilfe für die Ukraine war bereits seit Monaten überfällig und kam möglicherweise zu spät, da ein erheblicher Teil der Stromerzeugungskapazität der Ukraine bereits zerstört war.

Die Zusammenarbeit zwischen Republikanern und Demokraten und die Verabschiedung des Gesetzes zeigen Anzeichen für eine Rückkehr zur Vernunft in Washington. Der republikanische Sprecher Mike Johnson konnte sowohl Republikaner als auch Demokraten überzeugen, trotz seiner ideologischen Ausrichtung als Ideologe wirkte er nicht zynisch. Dennoch bleibt die Aufrechterhaltung parteiübergreifender Friedensbemühungen für beide Parteien eine Herausforderung.

Es gibt Bedenken darüber, ob Johnson auf lange Sicht als Sprecher des Repräsentantenhauses bleiben kann, insbesondere da brandstiftende Republikaner Johnson stürzen könnten, da er von der Ukraine abgewichen ist. Auch die Rückkehr des ehemaligen Präsidenten Trump zur politischen Bühne und seine einzigartige Macht über die republikanische Partei stellen eine Bedrohung dar. Trotz des seltenen Erfolgs der Zusammenarbeit bleibt fraglich, ob die Vernunft und Zusammenarbeit langfristig in Washington dominieren werden.

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