Der Emir von Kuwait hat kürzlich das langjährige Parlament des Landes aufgelöst. Er begründete diese Entscheidung mit dem Vorwurf, dass die Gesetzgeber die Autorität des Monarchen verletzten und behauptete, dass Korruption in allen staatlichen Institutionen weit verbreitet sei. Scheich Mishal Al-Ahmad Al-Jaber Al-Sabah erklärte, dass der demokratische Prozess des Landes überarbeitet und Teile der Verfassung für bis zu vier Jahre ausgesetzt werden, was auf mögliche Änderungen hinweist.
Der Emir, der erst letztes Jahr den Thron bestieg, kritisierte die Einmischung des Parlaments in die Befugnisse des Staatsoberhauptes, insbesondere bei der Wahl des Kronprinzen. Er betonte, dass diese Maßnahme notwendig sei, um das Land vor den gegenwärtigen Schwierigkeiten zu schützen, die die Entwicklung Kuwaits beeinträchtigt haben. Der 83-jährige Scheich betonte, dass er nicht zulassen werde, dass die Demokratie missbraucht werde, um den Staat zu zerstören.
Der kuwaitische Monarch hat das Kabinett ernannt, in dem Mitglieder der herrschenden Familie wichtige Positionen innehaben. Trotzdem wählen die Bürger die Mitglieder der gesetzgebenden Versammlung. Das Parlament hat in der Vergangenheit wiederholt die Regierung blockiert, Gesetze behindert und Minister unter Druck gesetzt. Das neue Parlament sollte seine Sitzung zu einem Zeitpunkt beginnen, an dem die Wähler kürzlich die Gesetzgeber für das vierte Mal in vier Jahren gewählt hatten.
Experten bezeichnen die Auflösung des Parlaments als historischen Schritt. Kuwait, als einer der größten Rohölexporteur im Nahen Osten, hat trotz seines Reichtums Schwierigkeiten gehabt, diesen für die Entwicklung des Landes zu nutzen. Dies liegt teilweise an den anhaltenden Konflikten zwischen dem Parlament und der Herrscherfamilie, die die Exekutive beherrscht. Die Entwicklungen in Kuwait haben Auswirkungen auf seine Stellung in der Region und auf die Verwaltung seines enormen Staatsfonds in Höhe von 923 Milliarden US-Dollar.
