Ripple-Anwalt kritisiert SEC: Zeitverschwendung durch doppelte Klagen

Auf Einen Blick

• Stuart Alderoty, Chief Legal Officer von Ripple, kritisiert die SEC für ineffiziente Nachverfolgungen.
• Die SEC verfolgt häufig ergänzende zivilrechtliche Klagen nach strafrechtlichen Ermittlungen des DOJ.
• Die Meinungen zu den Vorgehensweisen der SEC teilen sich innerhalb der Krypto-Industrie.

Kritik an der SEC

Stuart Alderoty, der Chief Legal Officer von Ripple, hat die Gewohnheit der US-amerikanischen Börsenaufsichtsbehörde SEC kritisiert, nach den Verfahren des Justizministeriums (DOJ) sogenannte “follow-on” Aktionen einzuleiten. Alderoty bezeichnetete diese Praxis als eine bedeutende Quelle für Ressourcenverschwendung innerhalb der Behörde. “Diese Fälle bringen kaum Mehrwert, führen oft zu nicht einbringbaren Strafen und stehen mehr im Zeichen von Schlagzeilen als zum Schutz der Investoren,” erklärte er.

Beispiele für ineffiziente Vorgehensweisen

Ein gängiges Muster ist, dass die zivilrechtlichen Beschwerden der SEC parallel zu den strafrechtlichen Anklagen des DOJ erhoben werden. Alderoty nennt die FTX-Affäre als Beispiel; hier folgten die Enforcement-Maßnahmen der SEC den strafrechtlichen Verfolgungen durch das DOJ. Die SEC hatte Ende 2022 zivilrechtliche Betrugsanklagen gegen den ehemaligen FTX-CEO Sam Bankman-Fried erhoben. Im September des folgenden Jahres stimmte Prager Metis, der frühere Prüfer der gescheiterten Börse, zu, eine Geldbuße in Höhe von 1,95 Millionen US-Dollar zu zahlen, um SEC-Anklagen wegen Fahrlässigkeit beizulegen. Zudem hat die SEC 2022 in Kombination mit dem DOJ Anklagen im Fall von Insiderhandel bei Coinbase erhoben.

Vorschläge zur Neuausrichtung der SEC

Alderoty plädiert dafür, dass die SEC sich auf ihre “Kernmission” konzentrieren sollte, anstatt ihre Bemühungen zu duplizieren. Paul Grewal, Chief Legal Officer von Coinbase, unterstützt diese Ansicht. “Ja. Besonders wenn das DOJ entschieden hat, nur Anklagen wegen Überweisungsbetrugs zu verfolgen, obwohl sie auch Wertpapierbetrugsanklagen hätten erheben können,” schrieb Grewal auf der Plattform X. Alderoty, der als einer der schärfsten Kritiker der SEC gilt, hatte bereits im letzten Jahr die Behörde aufgefordert, alle nicht-betrügerischen Krypto-Fälle abzulehnen.

In einem aktuellen Bericht äußerte der ehemalige SEC-Beamte John Reed Stark, dass die Durchsetzung der SEC im Krypto-Bereich effektiv abgeschlossen sei. Stark vermutet zudem, dass die Behörde ihre Berufung gegen Ripple wahrscheinlich zurückziehen wird.