Auf Einen Blick
- Richterin Analisa Torres hat einen Antrag auf ein privates Vergleichsverfahren im Fall Ripple gegen die SEC abgelehnt.
- Beide Parteien müssen bis August einen Statusbericht beim 2. Berufungsgericht einreichen, um ihre nächsten Schritte darzulegen.
- Die Möglichkeit einer Einigung wird als wahrscheinlich erachtet, mit einem möglichen Ergebnis bis Ende Juli oder Anfang August.
Entscheidung im Fall Ripple gegen SEC
In einem bedeutenden Update im Rechtsstreit zwischen Ripple und der SEC hat Richterin Analisa Torres einen Antrag beider Parteien abgelehnt. Ripple und die SEC hatten die Gerichte um die Genehmigung gebeten, einem privaten Vergleichsverfahren nachzugehen, in der Hoffnung, dass dies das frühere Urteil des Gerichts annullieren könnte. Richterin Torres stellte jedoch klar, dass private Vereinbarungen öffentliche Gerichtsurteile nicht aufheben.
Begründung der Richterin
In ihrer Entscheidung erläuterte Richterin Torres, dass ihre Urteilsfindung auf dem geltenden Recht basiert. Da sich diese Gesetze nicht geändert haben, sieht sie keinen Grund, ihre Entscheidung zu verändern. Sie betonte auch, dass Ripple und die SEC nicht die Befugnis haben, ein endgültiges Gerichtsurteil zu ignorieren. Wenn sie sich einigen wollen, müssen sie entweder ihre Berufungen zurückziehen und das Urteil akzeptieren oder den Berufungsprozess fortsetzen.
Die nächsten Schritte
Der Krypto-Anwalt Fred Rispoli äußerte sich in den sozialen Medien zu den möglichen Entwicklungen. Er erklärte, dass beide Seiten bis August einen Statusbericht an das 2. Berufungsgericht einreichen müssen. Dieser Bericht wird zeigen, ob sie mit der Berufung fortfahren wollen, was den Fall bis Ende 2026 oder Anfang 2027 verlängern könnte, oder ob sie bereits eine Einigung erzielt haben.
Laut Rispoli wird eine Einigung als wahrscheinlich erachtet, und es wird erwartet, dass Informationen darüber bis Ende Juli oder Anfang August veröffentlicht werden. Momentan wartet die Branche gespannt auf die nächsten Schritte in diesem aufmerksam verfolgten Rechtsstreit.
Der Anwalt Bill Morgan kommentierte ebenfalls auf sozialen Medien und wies darauf hin, dass die Parteien die Möglichkeit haben, ihre Berufungen zurückzuziehen und so zu einer Einigung zu gelangen. Er merkte an, dass Ripple in den vergangenen zwei Monaten mehr wollte und die Aufhebung der einstweiligen Verfügung anstrebte.
Schlussfolgerung
Der Rechtsstreit zwischen Ripple und der SEC bleibt angespannt, und die kommenden Monate könnten entscheidend für den Ausgang des Verfahrens sein. Die Beteiligten stehen vor der Wahl, ob sie den Rechtsweg fortsetzen oder sich auf einen Vergleich einigen wollen. Alle Augen sind nun darauf gerichtet, wie sich die Situation bis zum eingereichten Statusbericht im August entwickeln wird.
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