Europäische Verteidigungsindustrie erhält Unterstützung von der EU
Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, hat kürzlich die Notwendigkeit betont, die europäische Verteidigungsindustrie zu stärken. Angesichts der zunehmenden Bedrohung durch Russland fordert sie Maßnahmen zur Steigerung der Produktion und Förderung der Konsolidierung.
Reaktion auf eine raue Welt
Von der Leyen betonte, dass die Welt rauer geworden sei und es daher entscheidend sei, die Verteidigungsbereitschaft Europas zu erhöhen. Sie verwies auf die Erfahrungen bei der Produktion von Covid-19-Impfstoffen und dem gemeinsamen Einkauf von Gas als Grundlage für die Entwicklung einer Strategie für die Verteidigungsindustrie.
Herausforderungen und Pläne
Die Europäische Kommission plant, noch diesen Monat einen Plan zur Aufrüstung des militärisch-industriellen Komplexes zu veröffentlichen. Dabei sollen die nationalen Hauptstädte einbezogen werden, auch wenn einige von ihnen möglicherweise gegen die Zentralisierung von Entscheidungen über Verteidigungsinvestitionen sind.
Schaffung einer robusten Verteidigungsindustrie
Der Plan der Kommission sieht vor, den EU-Haushalt zu nutzen, um die Finanzierung zu erhöhen und von den Mitgliedsstaaten unterzeichnete gemeinsame Verträge für Waffen zu ergänzen. Dies soll zur Schaffung einer größeren, robusten und effizienteren europäischen Verteidigungsindustrie beitragen.
Europäische Verteidigungsindustrie rationalisieren
Von der Leyens Vorschlag zielt darauf ab, die fragmentierte Verteidigungsmarkt der EU zu rationalisieren und einen angemessenen Anteil der europäischen Steuergelder innerhalb der EU auszugeben. Dies soll dazu beitragen, die europäische Verteidigungsindustrie zu stärken und Ausgaben für europäische Produkte zu fördern.
Bedenken und Vorsichtsmaßnahmen
Angesichts der geopolitischen Bedrohung und der möglichen Schwächung der US-Verteidigungsgarantie durch die Nato-Klausel zur gegenseitigen Verteidigung in Artikel 5, sieht von der Leyen die Notwendigkeit, sich zu verstärken und vorbereitet zu sein.
Die europäische Verteidigungsindustrie soll gestärkt werden, nicht nur kurzfristig, sondern auch langfristig, um die Sicherheit Europas zu gewährleisten. Die Schaffung einer robusten Verteidigungsindustrie und die Stärkung der europäischen Verteidigungsbereitschaft sind von entscheidender Bedeutung.
