Ein mächtiger US-Kongressausschuss stimmt für Gesetzentwurf gegen TikTok
Der Energie- und Handelsausschuss des Repräsentantenhauses hat einen bedeutenden Gesetzentwurf verabschiedet, der die Video-Sharing-Plattform TikTok aus den App-Stores verbannen würde, es sei denn, ihr chinesischer Eigentümer ByteDance verkauft die Plattform. Diese Entscheidung markiert einen wichtigen Schritt inmitten wachsender Bedenken über die Sicherheit und den Datenschutz der Nutzer.
Hintergrundinformationen
Der Ausschuss stimmte einstimmig für den Gesetzentwurf, nachdem Sicherheitsbeamte Bedenken hinsichtlich potenzieller Risiken geäußert hatten, die sich aus der Zugehörigkeit von TikTok zu einem chinesischen Unternehmen ergeben. Laut US-Sicherheitsbeamten könnte Peking Zugriff auf die persönlichen Daten von rund 170 Millionen amerikanischen TikTok-Nutzern haben, da chinesische Gesetze Unternehmen dazu verpflichten, Informationen an die Regierung weiterzugeben.
Reaktion und Unterstützung
Vor der Abstimmung mobilisierte TikTok seine Nutzer, um Kongressabgeordnete anzurufen und lobbyierte für die Beibehaltung der App. Die Unterstützung für den Gesetzentwurf sowohl von republikanischer als auch von demokratischer Seite signalisiert eine breite Zustimmung und die Hoffnung auf erfolgreiche Verabschiedung im Repräsentantenhaus und im Senat.
Ausblick und Kritik
Obwohl das Weiße Haus den Gesetzentwurf unterstützt, bleiben Fragen offen, ob der Senat ihn ebenfalls billigen wird. Frühere Bemühungen zur Regulierung von TikTok sind ins Stocken geraten, hauptsächlich aufgrund von Bedenken bezüglich der Meinungsfreiheit. Kritiker argumentieren, dass es schwierig sein könnte, die Balance zwischen nationaler Sicherheit und dem Recht auf freie Meinungsäußerung zu finden.
Schutz vor China und Datenschutz
TikTok hat auf die Bedenken reagiert, indem es auf eine Umstrukturierung verweist, die darauf abzielt, US-Benutzerdaten von China zu isolieren. Der Gesetzentwurf zielt darauf ab, die App aus den App-Stores zu entfernen, wenn ByteDance die Plattform nicht innerhalb einer festgelegten Frist abgibt. Dieser Schritt wird als notwendig erachtet, um die nationalen Sicherheitsinteressen der USA zu schützen.
Insgesamt spiegelt die Verabschiedung des Gesetzentwurfs die ernsthaften Bedenken wider, die die Regierung und der Kongress hinsichtlich der Verbindung von TikTok zu China haben. Die Debatte über Datenschutz, nationale Sicherheit und Meinungsfreiheit wird voraussichtlich weitergehen, während das Gesetz seinen Weg durch den Gesetzgebungsprozess in den kommenden Wochen und Monaten nimmt.
