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Xi Jinping verstärkt die Kontrolle über Chinas Militär mit einer neuen Informationskriegseinheit

China hat eine neue Abteilung für Informationskriegsführung unter dem direkten Kommando seines obersten Militärorgans eingerichtet. Diese Maßnahme markiert die umfassendste Umstrukturierung der Streitkräfte des Landes seit mehr als acht Jahren. Durch die Verlagerung der Informationskriegsführung unter die direkte Führung der Zentralen Militärkommission erhält der chinesische Führer Xi Jinping eine noch direktere Kontrolle über das Militär.

Die Information Support Force wurde mit dem Ziel ins Leben gerufen, die militärische Modernisierung voranzutreiben und die Mission der Volksstreitkräfte im neuen Zeitalter effektiv umzusetzen. Dies betonte Xi Jinping bei einer Zeremonie in Peking. Die Abteilung wird aus der Strategic Support Force entfernt, die vor acht Jahren im Rahmen einer früheren militärischen Umstrukturierung gegründet wurde. Es ist geplant, dass sowohl die Weltraum- als auch die Cyberstreitkräfte einer neuen Kommandostruktur unterstellt werden, was faktisch das Ende der Strategic Support Force bedeutet.

Die Entscheidung, die Informationskriegsführung direkt unter die Zentrale Militärkommission zu stellen, signalisiert Chinas Bestrebungen, die Volksbefreiungsarmee weiter zu stärken. Diese Schritte werden vor dem Hintergrund beobachtet, dass China die Dominanz der USA in der indopazifischen Region herausfordert und seine militärische Macht für territoriale Auseinandersetzungen mit Nachbarn einsetzt.

Einige Beobachter sehen diese neuere Umstrukturierung als Fortsetzung von Xis vorherigen Bemühungen im Jahr 2015, als wichtige Funktionen direkt unter die Leitung des CMC verlagert wurden. Die Integration von Cyber-, Informations- und Weltraumkräften in der Strategic Support Force wurde als Schritt interpretiert, um eine ähnlich direkte Kontrolle zu etablieren. Trotz der Bedenken einiger Experten hinsichtlich vorheriger Vorfälle und interner Schwierigkeiten innerhalb der SSF werden die jüngsten Entwicklungen als eine weitere Stufe in Chinas Bestrebungen angesehen, strategische Kontrolle über seine Streitkräfte zu festigen.

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Die Ernennung von Bi Yi zum Kommandeur der neuen Information Support Force und Li Wei zum politischen Kommissar verdeutlicht das Bestreben der kommunistischen Partei, loyale und ideologisch korrekte Strukturen innerhalb der Militärtruppen zu implementieren. Diese Schritte signalisieren eine verstärkte Kontrolle seitens der Partei über die Streitkräfte und unterstreichen Chinas Bestreben, militärische Effizienz und Loyalität zu gewährleisten.

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