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CDU-Politiker Pieper sagt nach Kritik EU-Posten ab

Der deutsche CDU-Politiker und Europaabgeordnete Markus Pieper hat darauf verzichtet, das Amt des Mittelstandsbeauftragten der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen anzutreten. Dieser Schritt erfolgte nach massiver Kritik, bei der insbesondere der Vorwurf der Vetternwirtschaft im Raum stand. Die EU-Behörde in Brüssel bestätigte Piepers Verzicht auf den Posten.

Die Entscheidung von Pieper, das Amt nicht anzutreten, wurde von der Präsidentin der Kommission respektiert, jedoch auch bedauert. Es wurde bekannt gegeben, dass es nach der Europawahl im Juni eine Neuauflage des Auswahlverfahrens geben wird. Dieser Schritt wurde notwendig, nachdem EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton Widerstand gegen Piepers Ernennung geäußert hatte.

Die Ernennung von Pieper war auch Gegenstand von Bedenken seitens anderer EU-Kommissare wie Josep Borrell, Paolo Gentiloni und Nicolas Schmit. Diese äußerten Bedenken hinsichtlich der Transparenz und Unvoreingenommenheit bei der Personalie. Der Widerstand innerhalb der Kommission trug zur Entscheidung von Pieper bei, die mit dem Amt verbundenen Erwartungen nicht erfüllen zu können. In einem Antrag des Europaparlaments wurde gefordert, Piepers Ernennung rückgängig zu machen, da ihm Günstlingswirtschaft vorgeworfen wurde.

Die komplexen Hintergründe der Kritik an Piepers Ernennung beziehen sich unter anderem darauf, dass in einem frühen Stadium des Bewerbungsverfahrens zwei andere Bewerberinnen höher bewertet wurden als Pieper. Er konnte sich erst in den späteren Auswahlgesprächen durchsetzen. Trotz der Entscheidung, den Posten nicht zu übernehmen, wurde betont, dass Pieper als Experte für KMU gilt und sich in einem anspruchsvollen Auswahlverfahren qualifiziert hatte. Pieper hätte bei Antritt des Postens ein monatliches Grundgehalt von mehr als 18.000 Euro erhalten.

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