China erwägt rechtlichen Schutz für Online-Überstunden
Hintergrund
China diskutiert die Möglichkeit, einen Rechtsschutz für Mitarbeiter zu schaffen, die außerhalb der Bürozeiten online arbeiten müssen. Diese Form der “unsichtbaren Überstunden” wird vom Obersten Gerichtshof als Kompensation für die zusätzliche Arbeitszeit angesehen.
Vorschlag des Gewerkschaftsbundes
Lyu Guoquan, Leiter des Hauptbüros des chinesischen Gewerkschaftsbundes, hat letzte Woche der Politischen Konsultativkonferenz des chinesischen Volkes (CPPCC) vorgeschlagen, dass das Land eine gesetzliche Definition und einen Vergütungsrahmen für Online-Überstunden schaffen sollte.
Unterstützung und Diskussion
Der Vorschlag wurde vom obersten politischen Beratungsgremium des Landes angenommen, und verschiedene Regierungsbehörden werden nun die Idee diskutieren. Auch der Präsident des Obersten Volksgerichtshofs hat in seinem Arbeitsbericht an den Nationalen Volkskongress die Bedeutung der Regelung von “unsichtbaren Überstunden” betont.
Definition von “unsichtbaren Überstunden”
Nach den chinesischen Gerichten gilt eine Person als Überstunden leistend, wenn sie erhebliche Arbeit außerhalb der regulären Arbeitszeit für Aufgaben erledigt, die offensichtlich Zeit in Anspruch nehmen – was auch das Online-Arbeiten umfasst. Diese Standards sollen sicherstellen, dass Online-Arbeit entsprechend vergütet wird und Offline-Zeiten geschützt sind.
Relevante Fälle und Expertenmeinungen
In den letzten Jahren haben chinesische Gerichte mehrere Fälle von Online-Überstunden geprüft, darunter einer, der als Vorbild für andere Justizbehörden dient. Experten wie Lou Yu, Direktor des Instituts für Sozialrecht an der China University of Political Science and Law, glauben, dass es wahrscheinlich ist, dass Regeln zur Regulierung von Online-Überstunden formuliert werden.
Herausforderungen und Zweifel
Obwohl der Vorschlag breite Zustimmung findet, wird es voraussichtlich mindestens zwei Jahre dauern, bis eine Verordnung auf Ministerebene formuliert ist, und noch länger für ein Gesetz unter dem chinesischen Kabinett. Einige Zweifel wurden geäußert, ob solche Vorschriften sofort umgesetzt werden können, da Gesetzgebung und Durchsetzung getrennte Angelegenheiten sind.
Insgesamt wird die Debatte über den rechtlichen Schutz von Online-Überstunden in China fortgesetzt, während die Regierung und Experten versuchen, angemessene Regelungen für diese zunehmend verbreitete Arbeitspraxis zu schaffen.
