Mutmaßliche Umsturzpläne in Brasilien
Die Ermittlungen über mutmaßliche Umsturzpläne von Jair Bolsonaro nach seiner Niederlage bei der Präsidentschaftswahl haben frühere ranghohe Militärs belastet. Laut Brasiliens Bundespolizei wird dem rechtsgerichteten Ex-Präsidenten und seinen Verbündeten vorgeworfen, einen Putsch vorbereitet zu haben, um sich nach der Wahlniederlage im Oktober 2022 gegen den gegenwärtigen Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva an der Macht zu halten.
Putscherklärung und Proteste
Es wird behauptet, dass Bolsonaro eine Putscherklärung verfasst habe und diese bei einem Treffen mit Armeevertretern im Dezember 2022 vorgelegt habe, kurz vor der Vereidigung seines Nachfolgers Lula da Silva. Frühere hochrangige Militärs wie der damalige Armeechef Marco Antônio Freire Gomes haben sich zu diesen Vorwürfen geäußert. Freire Gomes gab an, dass die Armee sich nicht an Plänen zur Umkehr des Wahlprozesses beteiligen werde.
Detailierte Putschpläne sichergestellt
Die Polizei hatte zuvor detaillierte ausgearbeitete Putschpläne im Privathaus von Ex-Justizminister Anderson Torres sichergestellt. Bolsonaro wird vorgeworfen, das elektronische Wahlsystem Brasiliens mit einer Desinformationskampagne diskreditiert zu haben, um im Falle einer Niederlage eine Militärintervention zu legitimieren.
Konfrontation und weitere Ermittlungen
Bolsonaro bestreitet die Anschuldigungen und wurde bereits im Juni des Vorjahres wegen unbelegter Wahlbetrugsvorwürfe für acht Jahre von allen politischen Ämtern ausgeschlossen. Der Oberste Gerichtshof ermittelt derzeit gegen den Ex-Präsidenten wegen des Verdachts, zu Unruhen nach seiner Wahlniederlage angestiftet zu haben. Anhänger Bolsonaros hatten am 8. Januar 2023 das Regierungsviertel in Brasília gestürmt und für Chaos gesorgt. Bolsonaro weigert sich weiterhin, den Wahlsieg des Linkspolitikers Lula da Silva anzuerkennen und verbreitet weiterhin Gerüchte über Wahlbetrug.
