Mehrere EU-Mitgliedstaaten haben im vergangenen Jahr ihre selbst auferlegten Regeln für Haushaltsdefizite und Staatsschulden gebrochen. Laut Daten des EU-Statistikamtes Eurostat haben alle 27 EU-Länder außer Zypern, Dänemark, Irland und Portugal mehr Geld ausgegeben als eingenommen. Elf Staaten wiesen ein Defizit von mehr als drei Prozent bezogen auf die gesamte Wirtschaftsleistung auf, was über den EU-weit geltenden Obergrenzen liegt. Italien verzeichnete dabei das höchste Defizit mit 7,4 Prozent.
Die EU-Schuldenregeln befinden sich derzeit in einer Reformphase. Dennoch bleibt es grundlegend wichtig, dass das gesamtstaatliche Finanzierungsdefizit unter drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts gehalten wird und der Schuldenstand eines Staates 60 Prozent der Wirtschaftsleistung nicht übersteigt. Im vergangenen Jahr wiesen laut Eurostat 13 EU-Länder eine Schuldenquote von über 60 Prozent des BIP auf. Die höchsten Schuldenquoten waren in Griechenland (161,9 Prozent), Italien (137,3 Prozent), Frankreich (110,6 Prozent), Spanien (107,7 Prozent) und Belgien (105,2 Prozent) zu verzeichnen. Deutschland hatte eine Schuldenquote von 63,6 Prozent und ein Defizit von 2,5 Prozent im Jahr 2023.
Aufgrund der Corona-Krise und den Auswirkungen des russischen Angriffs auf die Ukraine wurden Schulden-Strafverfahren, auch bekannt als Defizitverfahren, vorübergehend ausgesetzt. Ab dem Frühjahr sollen sie bei Überschreiten der Obergrenzen wieder eingeleitet werden können. In einem solchen Fall muss ein Land Maßnahmen ergreifen, um Verschuldung und Defizit zu verringern, um die Stabilität der Eurozone zu gewährleisten.
