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EU lehnt Beteiligung an US-Angriff auf Huthi-Miliz ab

EU plant Militäreinsatz im Roten Meer

Hintergrundinformationen

Die EU plant derzeit einen Militäreinsatz im Roten Meer, um die Handelsschifffahrt in der Region zu sichern. Die Mission soll rein defensiv ausgerichtet sein und europäische Kriegsschiffe sollen Frachtschiffe in der Region schützen.

Deutschland beteiligt sich mit Fregatte Hessen

Deutschland wird sich mit der Fregatte Hessen an der Militäroperation beteiligen, vorausgesetzt der Bundestag erteilt nach Abschluss der EU-Planungen ein entsprechendes Mandat. Die Fregatte Hessen ist mit Flugabwehrraketen ausgestattet und speziell für Geleitschutz und Seeraumkontrolle konzipiert.

Zeitplan und Hintergründe

Der EU-Militäreinsatz soll spätestens bei einem Außenministertreffen im Februar beschlossen und gestartet werden. Die Mission könnte den Namen “Aspis” tragen, was altgriechisch für “Schutzschild” steht. Seit dem Ausbruch des Gaza-Krieges werden Schiffe im Roten Meer von der Huthi-Miliz angegriffen, was Auswirkungen auf die Weltwirtschaft hat.

Ursprüngliche Planungen gescheitert

Ursprünglich war geplant, die bereits existierende Antipiraterie-Operation “Atalanta” im Indischen Ozean auszuweiten, um die US-Initiative zu unterstützen. Dies scheiterte jedoch am Widerstand Spaniens aufgrund eines Streits innerhalb der Regierungskoalition über ein Mitwirken an Militäroperationen im Roten Meer.

Spannungen innerhalb der EU

Es gibt Spannungen innerhalb der EU über die Unterstützung der US-Initiative und auch in Bezug auf die Beteiligung an Militäroperationen im Roten Meer. Insbesondere Linke sympathisieren mit dem Anliegen, Israel zu einem Stopp der Militäraktionen im Gazastreifen zu bewegen.

Siehe auch  Die G7 bekräftigen ihre Entschlossenheit, Russland einen Riegel vorzuschieben und vorsichtig mit China umzugehen

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