Charles Michel zieht seine Kandidatur für Europawahl zurück
Rückzug der Kandidatur
EU-Ratspräsident Charles Michel hat seine Kandidatur für die anstehende Europawahl zurückgezogen. In einer Begründung auf Facebook gab er an, dass er nicht wolle, dass seine Kandidatur das europäische Projekt untergrabe oder den Europäischen Rat spalte. Er betonte, dass er politische Kritik und legitime Argumente begrüße, aber persönliche Angriffe zunehmend sachliche Diskussionen überlagern.
Ursprüngliche Ankündigung und Reaktion
Michel hatte Anfang des Monats angekündigt, bei der Europawahl die Liste der liberalen belgischen Partei Mouvement Reformateur (MR) anführen zu wollen. Es hieß, dass er im Falle seiner Wahl sein Amt als Ratspräsident aufgeben würde. Diese Ankündigung sorgte in Brüssel für Aufsehen, insbesondere aufgrund des bevorstehenden turnusmäßigen Vorsitzes Ungarns im EU-Ministerrat.
Konsequenzen und Amtszeit
Hätte es bis zum Juli keinen Nachfolger für Michel gegeben, hätte die Sitzungsleitung zunächst bei Viktor Orban, dem Regierungschef Ungarns, gelegen. Orban ist bekannt für seinen europakritischen Kurs. Die Aufgabe des EU-Ratspräsidenten besteht darin, die Zusammenarbeit und das Gipfeltreffen der EU-Länder zu koordinieren. Michels zweite Amtszeit endet regulär am 30. November dieses Jahres, und die Europawahl findet Anfang Juni statt.
Charles Michels Rückzug von seiner Kandidatur markiert eine bedeutende Entscheidung im Vorfeld der Europawahl, und es bleibt abzuwarten, wie sich die politische Landschaft in Europa in den kommenden Monaten entwickeln wird.
