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Grünen widersprechen SPD-Darstellung zur aufgelösten Koalition im Werra-Meißner-Kreis

Titel: Grüne widersprechen Darstellung von Abgeordnetem John beim SPD-Parteitag

Bei einer Pressemitteilung widersprachen die Grünen dem Unterbezirksvorsitzenden der SPD, Knut John, welcher beim Kreisparteitag seine Darstellung präsentierte, weshalb die Koalition mit den Grünen im Kreistag Ende vorigen Jahres in die Brüche ging. Laut Felix Martin, dem Vorstandssprecher der Grünen, habe die SPD einseitig die Koalition beendet, weil es deren Ziel gewesen sei, den Posten des hauptamtlichen Kreisbeigeordneten für sich zu besetzen. Alle inhaltlichen Ziele seien im Koalitionsvertrag festgelegt und wären für die SPD umsetzbar gewesen, ohne zusätzlichen teuren Posten, so Martin. Martin betonte auch, dass es keinerlei inhaltlichen Differenzen in der Koalition gab.

SPD-Chef John hatte die Gespräche und das Zusammengehen mit der CDU damit begründet, dass die Grünen den Landkreis regiert hätten, wenn sie mit den Freien Wählern und anderen Parteien zusammengegangen wären. Felix Martin machte in der Mitteilung deutlich, dass es nicht Bestreben der Grünen gewesen sei, die Koalition zu verlassen. Erst nachdem klar geworden sei, dass SPD und CDU über eine neue Zusammenarbeit verhandeln, hätten auch die Grünen das Gespräch mit Freien Wählern und CDU gesucht.

Auch auf die Aussage Knut Johns beim SPD-Parteitag, dass 1,6 Millionen Euro Mehrkosten für den zweiten hauptamtlichen Kreisbeigeordneten aus der Luft gegriffen seien, reagiert Felix Martin. Die Kosten seien nachlesbar in der Antwort des Kreisausschusses auf seine Anfrage und betragen mindestens 1.486.750 Euro über die Wahlzeit von sechs Jahren.

Die Grünen betonten, dass sie eine transparente und verlässliche Zusammenarbeit bevorzugen und an einer gemeinsamen Arbeit mit allen demokratisch gewählten Parteien interessiert sind.

Siehe auch  Pakistanischer Armeechef fordert Politiker auf, „Reife“ zu zeigen

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