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Konservative siegen bei kroatischer Parlamentswahl

Die konservative Regierungspartei HDZ sicherte sich den klaren Sieg bei den Parlamentswahlen in Kroatien. Mit 60 Sitzen im Parlament, laut vorläufigen Ergebnissen von knapp 95 Prozent der Stimmen, ist die HDZ dennoch auf die Unterstützung anderer Parteien angewiesen, um ihre Position zu festigen. Dieser Sieg wird voraussichtlich eine Phase politischer Instabilität im EU-Mitgliedsstaat einleiten, da Allianzen zwischen den großen Parteien und anderen Fraktionen geschmiedet werden müssen, obwohl ihre politischen Ansichten auseinanderliegen.

Die sozialdemokratische SDP landete mit 42 Mandaten auf dem zweiten Platz, gefolgt von der rechtsextremen Heimatbewegung, die 14 Sitze erlangte. Als drittstärkste Kraft könnte die Heimatbewegung bei künftigen Koalitionsgesprächen eine entscheidende Rolle spielen. Ministerpräsident Andrej Plenkovic äußerte sich siegesgewiss und kündigte an, eine neue Parlamentsmehrheit aufzubauen, um die dritte Regierung zu bilden. Trotz des Rekords bei der Wahlbeteiligung von über 50 Prozent müssen HDZ und SDP nun mit kleineren Partnern sowohl auf der rechten als auch linken Seite verhandeln, um eine Koalition zu schmieden.

Der Wahlausgang wird auch die Politik Kroatiens gegenüber der Ukraine und seine Position innerhalb der EU maßgeblich beeinflussen. Plenkovic unterstützt die Ukraine, während Oppositionsparteien eine andere Haltung einnehmen. Der Wahlkampf war geprägt von einer erbitterten Rivalität zwischen Präsident Zoran Milanovic und Ministerpräsident Plenkovic. Themen wie Inflation, Arbeitskräftemangel, illegale Migration und weit verbreitete Korruption prägten den Wahlkampf, wobei Milanovic der HDZ “massiven Diebstahl” staatlicher Gelder vorwarf.

Seit seiner Unabhängigkeit von Jugoslawien im Jahr 1991 war die HDZ weitgehend an der Macht in Kroatien. Der EU-Beitritt 2013 und der Eintritt in den Schengenraum und die Eurozone im letzten Jahr markierten wichtige Meilensteine für das Balkanland. Die politische Landschaft Kroatiens steht nun vor einer Phase der Veränderung, die sowohl Herausforderungen als auch Chancen für die Zukunft des Landes mit sich bringt.

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