Die Verurteilung von Salih Mustafa: Strafe reduziert, aber Schuldspruch bestätigt

Hintergrund

Das Kosovo-Sondergericht in Den Haag hat die Berufung des ehemaligen Rebellenkommandeurs Salih Mustafa zurückgewiesen, aber gleichzeitig seine Haftstrafe um vier Jahre verkürzt.

Die Verurteilung

Im Dezember 2022 wurde Mustafa schuldig befunden, ein provisorisches Folterzentrum betrieben zu haben, in dem er und seine Männer ethnische Albaner brutal angegriffen hatten. Das Gericht bestätigte seine Verurteilungen wegen willkürlicher Inhaftierung, Folter und Mord, reduzierte jedoch seine Strafe von 26 auf 22 Jahre.

Begründung der Strafreduzierung

Das Berufungsgremium argumentierte, dass die ursprünglich verhängte Strafe “in keinem angemessenen Verhältnis zu den Strafen, die unter ähnlichen Umständen für ähnliche Straftaten verhängt wurden” stand. Es wurden vergleichbare Fälle im Kosovo und international geprüft, in denen kürzere Strafen verhängt wurden als gegen Mustafa.

Die Verbrechen

Mustafa war Mitglied der Kosovo-Befreiungsarmee (UCK) und wurde beschuldigt, Häftlinge unter grausamen Bedingungen festgehalten und misshandelt zu haben. Die Opfer wurden regelmäßig misshandelt und nicht ausreichend mit Nahrung und Wasser versorgt. Ein Häftling erhielt keine medizinische Versorgung und wurde später tot aufgefunden, wobei die Misshandlung und mangelnde Hilfe zu seinem Tod beigetragen haben.

Standpunkt von Mustafa

Mustafa bekannte sich während des gesamten Verfahrens vor Gericht nicht schuldig und wies die Anschuldigungen der Staatsanwaltschaft vehement zurück. Seine Anwälte forderten die Aufhebung der Verurteilungen oder eine Herabsetzung der Strafe, die sie als “unberechenbar und übertrieben” bezeichneten.

Bedeutung des Urteils

Das Urteil gegen Mustafa wurde als “Meilenstein” für das 2015 gegründete Kosovo-Sondergericht gefeiert, da es sich um sein erstes Kriegsverbrecherurteil handelte. Das Gericht hat seinen Sitz in den Niederlanden, um Zeugen vor Einschüchterungen im Kosovo zu schützen, wo ehemalige UCK-Kommandeure immer noch das politische Leben dominieren.

Schlussfolgerung

Das Urteil gegen Salih Mustafa markiert einen bedeutenden Schritt in der Verfolgung von Kriegsverbrechen im Kosovo. Das Gericht setzt ein wichtiges Zeichen für die Gerechtigkeit und die Bestrafung von Verbrechen gegen die Menschlichkeit.