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Malaysia schafft die obligatorische Todesstrafe und lebenslange Haftstrafen ab

KUALA LUMPUR: Das malaysische Parlament hat am Montag weitreichende Gesetzesreformen verabschiedet, um die obligatorische Todesstrafe abzuschaffen, die Zahl der Straftaten zu verringern, die mit dem Tode bestraft werden, und lebenslange Haftstrafen abzuschaffen.

Malaysia hat seit 2018 ein Moratorium für Hinrichtungen, als es erstmals versprach, die Todesstrafe vollständig abzuschaffen.

Die Regierung sah sich jedoch politischem Druck einiger Parteien ausgesetzt und ruderte ein Jahr später von ihrer Zusage zurück, indem sie erklärte, sie würde die Todesstrafe beibehalten, aber den Gerichten erlauben, sie nach eigenem Ermessen durch andere Strafen zu ersetzen.

Nach den am Montag verabschiedeten Änderungen umfassen Alternativen zur Todesstrafe Auspeitschen und eine Freiheitsstrafe zwischen 30 und 40 Jahren. Die neue Gefängnisstrafe wird alle bisherigen Bestimmungen ersetzen, die eine Freiheitsstrafe für die Dauer des natürlichen Lebens des Täters vorsehen.

Lebenslange Haftstrafen, die nach malaysischem Recht als feste Haftstrafe von 30 Jahren definiert sind, werden beibehalten.

Gemäß den neuen Maßnahmen wird die Todesstrafe auch als Option für einige schwere Verbrechen, die nicht zum Tod führen, wie das Entladen und der Handel mit Schusswaffen und Entführungen, abgeschafft.

Der stellvertretende Justizminister Ramkarpal Singh sagte, die Todesstrafe sei eine irreversible Strafe, die keine wirksame Abschreckung für Verbrechen gewesen sei.

„Die Todesstrafe hat nicht die Ergebnisse gebracht, die sie bringen sollte“, sagte er am Ende der parlamentarischen Debatten über den Gesetzentwurf.

Die verabschiedeten Änderungen gelten für 34 Straftaten, die derzeit mit dem Tod bestraft werden, darunter Mord und Drogenhandel. Elf von ihnen tragen es als obligatorische Strafe.

Der Schritt Malaysias kommt, während einige südostasiatische Nachbarn ihre Anwendung der Todesstrafe verstärkt haben.

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