Nach Korruptionsermittlungen tritt der portugiesische Ministerpräsident zurück
Portugals Premierminister Costa tritt zurück
Der portugiesische Premierminister Antonio Costa kündigte am Dienstag überraschend seinen Rücktritt an. Grund hierfür sind Korruptionsermittlungen im Zusammenhang mit der Vergabe von Energieaufträgen.
Korruptionsermittlungen und Rücktritt
Laut einer Erklärung der Staatsanwaltschaft werden Costa und andere politische Persönlichkeiten im Zusammenhang mit mutmaßlichem Geldmissbrauch, aktiver und passiver Korruption sowie Einflussnahme untersucht. Besonders brisant ist die persönliche Intervention Costa’s, um die Vergabe von Lizenzen für die Lithiumexploration und die Wasserstoffproduktion zu beschleunigen. Angesichts dieser Vorwürfe sah sich Costa gezwungen, seinem Rücktrittsgesuch stattzugeben.
Reaktion des Staatschefs und Planung der Neuwahlen
Portugals Staatschef Marcelo Rebelo de Sousa akzeptierte Costas Rücktritt und plant nun ein Treffen der Parlamentsparteien, um vorgezogene Neuwahlen zu organisieren. Davor muss jedoch der Staatsrat einberufen werden, dem die ranghöchsten Politiker des Landes angehören.
Auswirkungen der Korruptionsermittlungen
Die Korruptionsermittlungen umfassen verschiedene Persönlichkeiten und Institutionen, darunter Infrastrukturminister und Führungskräfte von betroffenen Unternehmen. Die Vorwürfe beziehen sich auf Lithiumabbaukonzessionen im Norden des Landes und weitere Energieprojekte.
Politische Kontroversen und sinkende Popularität
Costas Popularität hat in letzter Zeit aufgrund mehrerer Skandale, unter anderem im Zusammenhang mit der nationalen Fluggesellschaft TAP, gelitten. Dies führte dazu, dass mehrere Minister Ämter niederlegten und die öffentliche Meinung gegen die Regierung schwankte.
Ausblick auf die Zukunft Portugals
Die aktuellen Entwicklungen werfen ein Schlaglicht auf die politische Landschaft Portugals. Die bevorstehenden Neuwahlen und die Untersuchungen könnten einen bedeutenden Einfluss auf die zukünftige Regierung und die Energiepolitik des Landes haben. Es bleibt abzuwarten, wie sich die Ereignisse weiterentwickeln werden.
