Nach der Zustimmung der Türkei rechnet NATO-Generalsekretär Stoltenberg bis März mit dem Beitritt Schwedens zur NATO. Ungarn steht noch aus. Während Ungarn über den Antrag noch verhandeln will, sieht Schweden dafür keinen Grund.
Optimistischer Ausblick auf den Beitritt Schwedens zur NATO
NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg äußerte sich optimistisch über einen raschen Beitritt Schwedens zur Militärallianz. Das Land könne möglicherweise bis März zum Beitritt bereit sein, sagte Stoltenberg in Brüssel.
Die Türkei hat in dieser Woche den schwedischen Beitritt zum Militärbündnis ratifiziert. Auch Ungarn sendet positive Signale. Stoltenberg berichtete über sein Gespräch mit dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban und äußerte sich zuversichtlich über den Beitritt Schwedens. Die nächste Sitzung des ungarischen Parlaments findet am 26. Februar statt, und Stoltenberg hofft auf eine zügige Ratifizierung des Beitritts.
Elusive Zustimmung von Ungarn
Ungarn nannte keinen klaren Grund für die Verzögerung bei der Bestätigung des schwedischen NATO-Beitritts. Der Ton gegenüber Stockholm wurde härter, nachdem die Europäische Kommission Ungarn wegen demokratischer Rückschritte den Zugang zu EU-Geldern verweigert hatte. Im Vorfeld hatte der ungarische Ministerpräsident Schwedens Ministerpräsident zu einem Besuch nach Ungarn eingeladen.
Keine Verhandlungen über die NATO-Mitgliedschaft
Der schwedische Ministerpräsident betonte, dass es nichts zu verhandeln gibt, sondern lediglich Diskussionen darüber, wie man am besten als NATO-Mitglieder zusammenarbeiten kann. Er erwähnte auch die Möglichkeit einer engeren Kooperation in Bezug auf Kampfflugzeuge.
Voranschreiten trotz Hindernissen
Die türkische Zustimmung bezeichnete Kristersson als "Arbeitssieg". Schweden hat die NATO-Mitgliedschaft beantragt, nachdem Russland 2022 einen Angriffskrieg gegen die Ukraine begonnen hatte. Schweden wird das 32. Mitglied der NATO werden, sobald Ungarn sein Verfahren abgeschlossen hat und die Ratifizierungsurkunden aller Verbündeten beim US-Außenministerium eingegangen sind. Der Beitritt Schwedens zur NATO wird das gesamte Bündnis stärken.
