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Neuseeland hebt umstrittenes Tabakgesetz auf
Hintergrund
Neuseeland hat kürzlich beschlossen, ein umstrittenes Tabakgesetz aufzuheben, das es Personen, die nach dem 1. Januar 2009 geboren wurden, verboten hätte, Zigaretten zu kaufen. Die Maßnahme wurde von der Mitte-Rechts-Regierung unter Premierminister Christopher Luxon eingeleitet.
Ursprüngliches Tabakgesetz
Die Maßnahmen, die von der früheren Labour-Partei-Regierung eingeführt wurden, traten im Januar 2023 in Kraft, mussten jedoch noch umgesetzt werden.
Begründung der Regierung
Der stellvertretende Gesundheitsminister Casey Costello verteidigte den Schritt der Regierung, der von Gesundheitsexperten verurteilt wurde. Die Regierung verfolgt weiterhin das ambitionierte Ziel “Smokefree 2025”, wonach die Raucherquoten auf weniger als 5 % der Bevölkerung bis 2025 gesenkt werden sollen.
Politische Entwicklungen
Die von der ehemaligen Premierministerin Jacinda Ardern vorgeschlagenen Maßnahmen zur Bekämpfung des Rauchens hatten internationalen Einfluss, inspirierten jedoch auch Kritik. Die aktuelle Regierung unter Luxon versucht, einige dieser Maßnahmen rückgängig zu machen, darunter die Einschränkung der Nutzung der indigenen Maori-Sprache in Regierungsabteilungen und die Abschaffung der “Co-Governance”.
Insgesamt zeigt dieser Schritt eine politische Verschiebung in Neuseeland im Umgang mit Tabakkontrolle und Raucherquoten. Es bleibt abzuwarten, wie die nächsten Schritte der Regierung aussehen werden.