Im April wird das stärkste Militärbündnis der Welt 75 Jahre alt. Bislang diente die Nato den Interessen all ihrer Mitglieder. Eine Wiederwahl Donald Trumps könnte die Einheit gefährden.
Die Nato und ihre Identitätskrisen
Natürlich hatte die Nato nach 1990 ihre Identitätskrisen. Spätestens nach dem russischen Überfall auf die Krim 2014 hieß es: „back to the Roots“. Nach Jahrzehnten der internationalen Krisenbewältigung – siehe Kosovo oder Afghanistan – rückte der alte Grundsatz aus dem Kalten Krieg wieder in den Fokus: kollektive Verteidigung. Russland ist nun wieder die „bedeutendste und direkte Bedrohung“. Das New Force Model, das 2023 in Vilnius verabschiedet wurde, sieht die Verteidigung der euro-atlantischen Region als Hauptaufgabe – inklusive der Verstärkung der Nato-Ostflanke und der Aufnahme Finnlands und Schwedens in die Nato.
So weit, so einig. Der ausstehende Beitritt Schwedens, der immer noch von der Türkei und Ungarn blockiert wird, mag da nur ein kleiner Schönheitsfehler sein. Rechtzeitig zum neuen Jahr kündigte denn auch Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg an, er sei zuversichtlich, dass das Land im Juli beim Jubiläumsgipfel als 32. Bündnismitglied mit dabei sein werde. Einen Satz, den er vor einem Jahr genau so auch schon formuliert hatte. Ohne Ergebnis.
Getrübte Geburtstagsparty in Washington
Die Geburtstagsparty in Washington wird auch keine lustige sein. Sie findet im Schatten des US-Präsidentschaftswahlkampfes statt. Und: Die Europäer wissen nicht, wie ihre Lebensversicherung ab November aussehen könnte. Denn bislang haben die USA die Fliehkräfte des transatlantischen Bündnisses gebändigt. Weil sie den Löwenanteil der Verteidigungskapazitäten stellen. Weil ihre strategischen Atombomben auch Nicht-Atommächte in Europa – darunter Deutschland – schützen. Entgegen der Meinung vieler Kommentatoren in den letzten zwei Wochen ist der amerikanische Atomschirm in absehbarer Zeit nicht durch eine europäische Nuklear-Variante zu ersetzen.
Man kann davon ausgehen, dass die Übergangsphase bis zur Inauguration eines möglichen neuen/alten US-Präsidenten Donald Trump bei weitem nicht so chaotisch verlaufen wird wie 2016/2017. Bislang werden drei Optionen unter Sicherheitsexperten diskutiert, die eine Regierung Trump im Hinblick auf die Nato in der Schublade hat:
Veraltete Nato
Trump verkündete schon in seinem ersten Wahlkampf einen möglichen Austritt der USA. Diesen wollte er auf seinem ersten Nato-Gipfel 2017 erklären, wie John Bolton in seinen „Aufzeichnungen des ehemaligen Sicherheitsberaters im Weißen Haus“ schreibt. „Wir sind raus“, so Trump, „wir kämpfen nicht, wenn die anderen nicht bezahlen“. Bleibt die Frage, ob ein Austritt so einfach möglich ist. Aber schon die Absetzung des Saceur, des militärischen Oberbefehlshabers der Nato – traditionell ein US-Amerikaner – würde das Bündnis schwächen.
Nato auf Abruf
Immer wieder erklärte Trump, die USA würden nur diejenigen Staaten verteidigen, die auch das 2-Prozent-Ziel erfüllen oder sogar noch mehr. Dies käme einer Erpressung gleich. De facto würde damit die Beistandsklausel (Artikel 5), eine der zentralen Säulen der Nato, ausgehebelt werden.
Ruhende Nato:
Hinter dieser Option steckt die Vorstellung einer „schlafenden“ Mitgliedschaft der USA. So erwähnt impolitischen Teil der „Heritage-2025-Agenda“ aus dem Umkreis des einflussreichen konservativen außenn Thinktanks Heritage Foundation. Es bedeutet: keine Erweiterung der Nato und massive Reduzierung der US-Präsenz in Europa. Einer der Spindoktoren dieser republikanischen Doktrin, Sumantra Maitra, schrieb Ende Dezember in einem Essay: „Alles andere als die amerikanische Atom- und Seemacht wird die Sicherheitslast Europas sein.“
Innerhalb der republikanischen Partei – und vor allem bei der Basis – finden die zweite und dritte Option breite Zustimmung. Ein fatales Signal, findet SWP-Sicherheitsexpertin Claudia Major: „Die USA wären zwar in der Nato, aber als völlig unberechenbarer Partner.“
Größerer Beitrag der Europäer zwingend
Unklar bei all diesen Optionen sind die Reaktionen des militärischen Spitzenpersonals. In der ersten Trump-Präsidentschaft galten unter anderem ehemalige Generäle wie Verteidigungsminister James Mattis oder Generalstabschef Mark Milley als Stimmen der Vernunft. Ein wiedergewählter Präsident Trump hatte allerdings die Befugnis, schnell alle Exekutivbeamten zu entlassen. Stattdessen könnte er ihm genehme Militärs im Generalstab platzieren. Nur zur Erinnerung: Es war General Milley, der im Nachgang des Sturms auf das Capitol Trumps Befehlsgewalt über die Atomwaffen eingeschränkt hatte.
Zurück zur Geburtstagsparty im Juli und der Frage nach der Lebensversicherung der Europäer. Eine Nato ohne die USA schien lange Zeit undenkbar. Eigentlich 75 Jahre lang. Aber auch ein wiedergewählter US-Präsident Joe Biden – ein ausgewiesener Transatlantiker – wird eher früher als später eine andere Lastenverteilung in der Nato fordern. Darauf, so die Politikwissenschaftlerin Majda Ruge vom European Council on Foreign Relations, müsse man sich einstellen. „Deutschland muss letztlich wieder eine Rolle übernehmen, wie sie die Bundeswehr im Kalten Krieg gegenüber der Sowjetunion und dem Warschauer Pakt hatte, nämlich als Rückgrat der konventionellen Verteidigung gegen Russland.“
